Österreichische Verfassung - Teil 1
1. Einführung in das Thema
• Podcast: "Erklär mir die Welt" von Andreas
• Ziel: Die Funktionsweise der Demokratie und speziell der Verfassung Österreichs
erklären
• Gast: Heinz Fischer (*1938), ehemaliger Bundespräsident Österreichs (2004-2016)
2. Wozu braucht Österreich eine Verfassung?
• Verfassung: Grundregeln des Zusammenlebens und Entscheidungsprozesse in einem
Staat.
• Funktion: Verhindert Machtkonzentration und stellt sicher, dass Entscheidungen
demokratisch und gerecht gefällt werden.
o Vergleich: Jede Institution (Verein, Schule) benötigt Regeln (Schulordnung,
Vereinsstatuten), genauso ein Staat.
3. Historische Entwicklung der Verfassung in Österreich
3.0 Frühere Verfassungsentwürfe und ihre Bedeutung
Bereits 1848 gab es bedeutende Verfassungsentwürfe, die auf die politischen Entwicklungen
jener Zeit reagierten.
• Ein wichtiges Beispiel: Petersdorf, ein Monarchist und Innenminister in einer
kaiserlichen Regierung, entwickelte einen vergleichsweise modernen
Verfassungsentwurf.
• Hintergrund:
o 1848 war ein Jahr revolutionärer Umbrüche in Europa, unter anderem in
Österreich.
o Die Verfassungsdebatten von Belgien, Deutschland und Paris (inspiriert
durch die französische Revolution) waren für die fortschrittlichsten Kräfte der
Revolution von großer Bedeutung.
o Kaiser Franz Joseph Übernahm im Jahr 1848 im Alter von 18 Jahren die
Kaiserwürde.
o Die Reformbestrebungen dieser Zeit wurden von ihm rückgängig gemacht.
Dadurch scheiterten die Versuche, eine modernere Verfassung zu etablieren,
zunächst.
o Dennoch legte die Revolution von 1848 wichtige Grundsteine für die spätere
Verfassungsarbeit in Österreich.
, 3.1 Vor der Verfassung von 1920
• Vor 1867: Absolute Monarchie, d.h., der Kaiser entschied allein.
o Macht des Kaisers: Nicht gewählt, sondern durch Erbfolge.
• 1867: Einführung der konstitutionellen Monarchie. Kaiser bleibt an der Spitze, aber
Macht wird durch die Verfassung eingeschränkt.
o Hintergrund: Revolution von 1848, die jedoch scheiterte. Das Ziel war die
Einschränkung der Macht des Kaisers.
• 1918: Gründung der Republik Österreich nach dem Zusammenbruch der Monarchie.
o Vor 1918: Österreich war eine Monarchie unter der Habsburg-Dynastie.
3.2 Entstehung der Verfassung von 1920
• Zwischen 1918 und 1920 wurde die Verfassung erarbeitet.
o Hauptverantwortliche: Hans Kelsen (Jurist) und Karl Renner (Politiker,
später Bundespräsident von 1945 bis 1950).
o Weitere Beteiligte: Otto Bauer (Sozialdemokraten), Ignaz Seipel (Christlich-
soziale Partei), Jodok Fink (Christlichsoziale) und Franz Hofer
(Großdeutsche Partei).
• 1. Oktober 1920: Inkrafttreten der neuen demokratischen und republikanischen
Verfassung.
o Hans Kelsen: Wichtiger Verfassungsjurist. Er verfasste den Grundentwurf für
die Verfassung.
o Die Verfassung wurde seither mehrfach geändert, z.B. 1929.
4. Weitere historische Entwicklungen
• Anschluss 1938: Österreich wurde Teil des Deutschen Reiches unter Hitler. Die
österreichische Verfassung wurde außer Kraft gesetzt.
• Wiederherstellung 1945: Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde Österreich
als eigenständiger Staat wiederhergestellt, unter Rückgriff auf die Verfassung von
1920 und deren Änderungen.
5. Wichtige Merkmale der Verfassung
5.1 Prinzipien der Verfassung
• Republikanisches Prinzip: Österreich hat ein gewähltes Staatsoberhaupt (im
Gegensatz zur Monarchie).
• Demokratisches Prinzip: Entscheidungen werden demokratisch getroffen; das Volk
hat Mitbestimmungsrechte.
• Bundesstaatliches Prinzip: Österreich ist ein Bundesstaat mit 9 Bundesländern. Jedes
Bundesland hat eine eigene Regierung und ein Parlament.
• Rechtsstaatliches Prinzip: Alle staatlichen Entscheidungen müssen auf Gesetzen
beruhen.
1. Einführung in das Thema
• Podcast: "Erklär mir die Welt" von Andreas
• Ziel: Die Funktionsweise der Demokratie und speziell der Verfassung Österreichs
erklären
• Gast: Heinz Fischer (*1938), ehemaliger Bundespräsident Österreichs (2004-2016)
2. Wozu braucht Österreich eine Verfassung?
• Verfassung: Grundregeln des Zusammenlebens und Entscheidungsprozesse in einem
Staat.
• Funktion: Verhindert Machtkonzentration und stellt sicher, dass Entscheidungen
demokratisch und gerecht gefällt werden.
o Vergleich: Jede Institution (Verein, Schule) benötigt Regeln (Schulordnung,
Vereinsstatuten), genauso ein Staat.
3. Historische Entwicklung der Verfassung in Österreich
3.0 Frühere Verfassungsentwürfe und ihre Bedeutung
Bereits 1848 gab es bedeutende Verfassungsentwürfe, die auf die politischen Entwicklungen
jener Zeit reagierten.
• Ein wichtiges Beispiel: Petersdorf, ein Monarchist und Innenminister in einer
kaiserlichen Regierung, entwickelte einen vergleichsweise modernen
Verfassungsentwurf.
• Hintergrund:
o 1848 war ein Jahr revolutionärer Umbrüche in Europa, unter anderem in
Österreich.
o Die Verfassungsdebatten von Belgien, Deutschland und Paris (inspiriert
durch die französische Revolution) waren für die fortschrittlichsten Kräfte der
Revolution von großer Bedeutung.
o Kaiser Franz Joseph Übernahm im Jahr 1848 im Alter von 18 Jahren die
Kaiserwürde.
o Die Reformbestrebungen dieser Zeit wurden von ihm rückgängig gemacht.
Dadurch scheiterten die Versuche, eine modernere Verfassung zu etablieren,
zunächst.
o Dennoch legte die Revolution von 1848 wichtige Grundsteine für die spätere
Verfassungsarbeit in Österreich.
, 3.1 Vor der Verfassung von 1920
• Vor 1867: Absolute Monarchie, d.h., der Kaiser entschied allein.
o Macht des Kaisers: Nicht gewählt, sondern durch Erbfolge.
• 1867: Einführung der konstitutionellen Monarchie. Kaiser bleibt an der Spitze, aber
Macht wird durch die Verfassung eingeschränkt.
o Hintergrund: Revolution von 1848, die jedoch scheiterte. Das Ziel war die
Einschränkung der Macht des Kaisers.
• 1918: Gründung der Republik Österreich nach dem Zusammenbruch der Monarchie.
o Vor 1918: Österreich war eine Monarchie unter der Habsburg-Dynastie.
3.2 Entstehung der Verfassung von 1920
• Zwischen 1918 und 1920 wurde die Verfassung erarbeitet.
o Hauptverantwortliche: Hans Kelsen (Jurist) und Karl Renner (Politiker,
später Bundespräsident von 1945 bis 1950).
o Weitere Beteiligte: Otto Bauer (Sozialdemokraten), Ignaz Seipel (Christlich-
soziale Partei), Jodok Fink (Christlichsoziale) und Franz Hofer
(Großdeutsche Partei).
• 1. Oktober 1920: Inkrafttreten der neuen demokratischen und republikanischen
Verfassung.
o Hans Kelsen: Wichtiger Verfassungsjurist. Er verfasste den Grundentwurf für
die Verfassung.
o Die Verfassung wurde seither mehrfach geändert, z.B. 1929.
4. Weitere historische Entwicklungen
• Anschluss 1938: Österreich wurde Teil des Deutschen Reiches unter Hitler. Die
österreichische Verfassung wurde außer Kraft gesetzt.
• Wiederherstellung 1945: Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde Österreich
als eigenständiger Staat wiederhergestellt, unter Rückgriff auf die Verfassung von
1920 und deren Änderungen.
5. Wichtige Merkmale der Verfassung
5.1 Prinzipien der Verfassung
• Republikanisches Prinzip: Österreich hat ein gewähltes Staatsoberhaupt (im
Gegensatz zur Monarchie).
• Demokratisches Prinzip: Entscheidungen werden demokratisch getroffen; das Volk
hat Mitbestimmungsrechte.
• Bundesstaatliches Prinzip: Österreich ist ein Bundesstaat mit 9 Bundesländern. Jedes
Bundesland hat eine eigene Regierung und ein Parlament.
• Rechtsstaatliches Prinzip: Alle staatlichen Entscheidungen müssen auf Gesetzen
beruhen.
