§4 Geltungsbereich des StGB
1. Zeitliche
Getting ,
Tatzeit , Tatort
1.
Grundregeln und Modification
$2 regelt
strafgesetzen.EE#KonkretisiertdasinSs1StGB
Getting die zeitliche von
- Rückwirkungsverbot & Art 103 Abs 2 GG enthaltene
- Gesetzesänderungen
.
.
- Zeitgesetze Rcickwirkungsverbot
- Tatzeitpunkt
- zeitliche Geltung $2 Abs
Grund
regel in .
1 STGB :
Strafbarkeit richtet sich nach dem
zur Zeit der Tat
geltenden Strafgesetz ,
also nach den
gesetz lichen
Bestimmungen des AT & BT
a)
Gesetzesanderungen :
82 Abs 2 &3
.
1. wird eine
strafandrohung woihrend der
Begehungszeitgeandert so ist ,
Gesetz anzuwenden, wekhes
jenes bei der
Beendigung der Tat gilt c§2I)
2. Es ist das mildeste Gesetz anzuwenden , wenn das Gesetz, das bei
der
Beendigung der Tat
gilt
"
,
Vor der
Entscheidung gecindert wird .
•
was ist ein "
mil desks Gesetz ?
→
ais mildestes Gesetz wird jenes Gesetz bezeichnet ,
wretches sich auf das Strat map
des taters am
gñnstigsten ausctbt .
→ "
was fun ,
wenn beside Gesetze "
gleichmild Sind ?
In jenem Fall ist das Gesetz anzuwenden
,
das im Tatzeitpunkt gilt .
→
des
Bei
Aufhebung einschla-gigenGesetzes-B-strafbarke.it entfallt !
b)
Zeitgesetze :
§2 Abs 4 .
Sonderregelung : Ver stope
gegen Zeitgesetz
Komen auch noch nach deren Ablauf
werden
geahntet
ist ein Zeit
was
gesetz ?
Gesetz, das ausdru-cklionodererkennbarnurzeitbedingt.ee
Ein
Zeitgesetz ist ein
cinsb . WirtschaftLionel Verhaitnisse regelt!
Z B .
.
:
Steleergesetze
2. Tatzeitpunkt
88
→
der
mapgeblichen Zeitpunkt der Hand lung den Zeitpunkt
bestimmt als ,
in dem
tater notte handan mñssen der
Erfoegseintritt ist irrelevant -
.
Der Tatzeitpunkt ist
wiontig zur Feststekung . . .
Tatzeit
• des zur
. .
gettender Reents
• • .
for das vorhandenseinbestimmterta-terqualita-ten.CZ -1385 Nr 9,711=7 .
• • •
fñr das
Vorliegen von Recntfertigungs and Schuldausschtussgrunden
-
for die
Bestimmung von Finster and Zeitablaufln C-2.13 § 66 Abs 4)
:
• • •
. .
1. Zeitliche
Getting ,
Tatzeit , Tatort
1.
Grundregeln und Modification
$2 regelt
strafgesetzen.EE#KonkretisiertdasinSs1StGB
Getting die zeitliche von
- Rückwirkungsverbot & Art 103 Abs 2 GG enthaltene
- Gesetzesänderungen
.
.
- Zeitgesetze Rcickwirkungsverbot
- Tatzeitpunkt
- zeitliche Geltung $2 Abs
Grund
regel in .
1 STGB :
Strafbarkeit richtet sich nach dem
zur Zeit der Tat
geltenden Strafgesetz ,
also nach den
gesetz lichen
Bestimmungen des AT & BT
a)
Gesetzesanderungen :
82 Abs 2 &3
.
1. wird eine
strafandrohung woihrend der
Begehungszeitgeandert so ist ,
Gesetz anzuwenden, wekhes
jenes bei der
Beendigung der Tat gilt c§2I)
2. Es ist das mildeste Gesetz anzuwenden , wenn das Gesetz, das bei
der
Beendigung der Tat
gilt
"
,
Vor der
Entscheidung gecindert wird .
•
was ist ein "
mil desks Gesetz ?
→
ais mildestes Gesetz wird jenes Gesetz bezeichnet ,
wretches sich auf das Strat map
des taters am
gñnstigsten ausctbt .
→ "
was fun ,
wenn beside Gesetze "
gleichmild Sind ?
In jenem Fall ist das Gesetz anzuwenden
,
das im Tatzeitpunkt gilt .
→
des
Bei
Aufhebung einschla-gigenGesetzes-B-strafbarke.it entfallt !
b)
Zeitgesetze :
§2 Abs 4 .
Sonderregelung : Ver stope
gegen Zeitgesetz
Komen auch noch nach deren Ablauf
werden
geahntet
ist ein Zeit
was
gesetz ?
Gesetz, das ausdru-cklionodererkennbarnurzeitbedingt.ee
Ein
Zeitgesetz ist ein
cinsb . WirtschaftLionel Verhaitnisse regelt!
Z B .
.
:
Steleergesetze
2. Tatzeitpunkt
88
→
der
mapgeblichen Zeitpunkt der Hand lung den Zeitpunkt
bestimmt als ,
in dem
tater notte handan mñssen der
Erfoegseintritt ist irrelevant -
.
Der Tatzeitpunkt ist
wiontig zur Feststekung . . .
Tatzeit
• des zur
. .
gettender Reents
• • .
for das vorhandenseinbestimmterta-terqualita-ten.CZ -1385 Nr 9,711=7 .
• • •
fñr das
Vorliegen von Recntfertigungs and Schuldausschtussgrunden
-
for die
Bestimmung von Finster and Zeitablaufln C-2.13 § 66 Abs 4)
:
• • •
. .
