6 . 12 24
.
Sozialkundenansur am 11 12
.
.
24
1
. politisches System BRD
ex 2
bundesverfassungsgericht
.
(BPI
(BK)
* >
-
höchste Gesetz & Hüter desa
(1) Einhaltung Verfassung
>
-
Gesetze entlassen
- 16 Richter (8BTOSBR)
·
Leder kann Verfassungsbeschwerde einreiche,
199 .
falls in seines an verletzt
M =>
schützt Rechte d . Bürger sichert Respekt an
-
-
Klimaschutzgesetz nicht ausreichend ,
da Rechte nächste bei anderen Organen
ind an nicht geschützt
-
exekutiv- > ausführend
indikative -> rechtssprechend
legislative + gesetzgebend
bundestag bundesrat
>
-
centrale desehinstanz >
-
intressen der Bundesl .
Vertretung Volk ·
besteht aus Landesregierunge
>
-
direkt gewählt >
-
nicht direkt
(1) Gesetze beschließen durch (1) Gesetze , die Länder betreffe
Abstimmung (Bildung ,
Ges .
& Polizei
(2) Wählt BK ↳ Vetorecht (sicherheitspalette
137 Kontrolliert Reg = Spannungen Konflikte &
=
Gesetz muss überar-
>
- konstr . Misstrauensvotum wenn BR ans Opposition besteht beitet werde
bundespräsi bundesregierun 9
>
-
Staatsoberhaupt (Mitglieder BT +
>
-
Exekutivorgan Durchf Gesetze !) .
Vertreter Lände
↳ Corona !
·
von Bundesversammlung gewählt
·
BK + Bundesministe
·
wenig direkte Macht (1) BK braucht Richtlinienkompetenz
(1) Gesetze unterzeichnen (Veto ) ! +
ernennt Ministe
(2) Ern/Ent BK + Minister Vorschlag (1) für best .
pol Bereiche
.
13) Repräsentativ + symb a moral . ·
Kontrolle BT
↳ Appelliert in Krisenzeiten >
-
Misstrauensvotum
sollen Verante werden & richtig verhandeln
>
-
pol Parteie glecht
konstr .
Misstrauensvo. vertrauensfrage
Mehrheit Abgeordnete
BT kann falls Mehrheit Vertraues prüft Unterstützung
-
>
-
BK abwählen ,
>
-
B17 BT immernoch retravel
eine sie für eigenen Rauswurf
①Falls BMitgliedefürnein
stimmen kn
enzient
Konstr . direkt
"
·
neuer Kanzler (1) BK fragt BT :
vertravel sie mir ? -> Formelle Abstimm,
① 25% BT schriftl . Antrag (misstraces + never Kanzler ,
② Abstimmung BT muss < 50 % für neuen BK erfolgreich scheitern 150 % )
③ falls Mehrheit =
erfolgreich >
-
>50% + keine Folgen
>
-
alter BK enthoben & neue isK unmittelbar
Minderheits-
D
① BP ernennt neuen BK Auflösung regierung
(BT)
-
Bedeutung : ·
keine Regierung " ohne Backup" stürzen ja
Neuwahlen
(weniger Machtkämpfe +
warum FDP
>
-
nicht heute ?
stabilität pol Systems .
chaotische Regierungswechsel) innerhalb 60 Tagen
>
-
würde nur in Verbindung mit AFD genen (gegen Brandmaner
!
>
-
können sich nicht auf Kandidat einigen
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Sozialkundenansur am 11 12
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1
. politisches System BRD
ex 2
bundesverfassungsgericht
.
(BPI
(BK)
* >
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höchste Gesetz & Hüter desa
(1) Einhaltung Verfassung
>
-
Gesetze entlassen
- 16 Richter (8BTOSBR)
·
Leder kann Verfassungsbeschwerde einreiche,
199 .
falls in seines an verletzt
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schützt Rechte d . Bürger sichert Respekt an
-
-
Klimaschutzgesetz nicht ausreichend ,
da Rechte nächste bei anderen Organen
ind an nicht geschützt
-
exekutiv- > ausführend
indikative -> rechtssprechend
legislative + gesetzgebend
bundestag bundesrat
>
-
centrale desehinstanz >
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intressen der Bundesl .
Vertretung Volk ·
besteht aus Landesregierunge
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direkt gewählt >
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nicht direkt
(1) Gesetze beschließen durch (1) Gesetze , die Länder betreffe
Abstimmung (Bildung ,
Ges .
& Polizei
(2) Wählt BK ↳ Vetorecht (sicherheitspalette
137 Kontrolliert Reg = Spannungen Konflikte &
=
Gesetz muss überar-
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- konstr . Misstrauensvotum wenn BR ans Opposition besteht beitet werde
bundespräsi bundesregierun 9
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Staatsoberhaupt (Mitglieder BT +
>
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Exekutivorgan Durchf Gesetze !) .
Vertreter Lände
↳ Corona !
·
von Bundesversammlung gewählt
·
BK + Bundesministe
·
wenig direkte Macht (1) BK braucht Richtlinienkompetenz
(1) Gesetze unterzeichnen (Veto ) ! +
ernennt Ministe
(2) Ern/Ent BK + Minister Vorschlag (1) für best .
pol Bereiche
.
13) Repräsentativ + symb a moral . ·
Kontrolle BT
↳ Appelliert in Krisenzeiten >
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Misstrauensvotum
sollen Verante werden & richtig verhandeln
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pol Parteie glecht
konstr .
Misstrauensvo. vertrauensfrage
Mehrheit Abgeordnete
BT kann falls Mehrheit Vertraues prüft Unterstützung
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BK abwählen ,
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B17 BT immernoch retravel
eine sie für eigenen Rauswurf
①Falls BMitgliedefürnein
stimmen kn
enzient
Konstr . direkt
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neuer Kanzler (1) BK fragt BT :
vertravel sie mir ? -> Formelle Abstimm,
① 25% BT schriftl . Antrag (misstraces + never Kanzler ,
② Abstimmung BT muss < 50 % für neuen BK erfolgreich scheitern 150 % )
③ falls Mehrheit =
erfolgreich >
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>50% + keine Folgen
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alter BK enthoben & neue isK unmittelbar
Minderheits-
D
① BP ernennt neuen BK Auflösung regierung
(BT)
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Bedeutung : ·
keine Regierung " ohne Backup" stürzen ja
Neuwahlen
(weniger Machtkämpfe +
warum FDP
>
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nicht heute ?
stabilität pol Systems .
chaotische Regierungswechsel) innerhalb 60 Tagen
>
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würde nur in Verbindung mit AFD genen (gegen Brandmaner
!
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können sich nicht auf Kandidat einigen
