Rechtsgeschäfte
Zielt auf das Herbeiführen einer bestimmten Rechtsfolge ab und muss von einer
geschäftsfähigen Person abgegeben werden
Diese Rechtsfolge tritt jedoch nicht durch die Willenserklärung an sich ein, sondern
erst durch das Rechtsgeschäft
Rechtsgeschäft kommt nur durch die Willenserklärung zustande
Sprich: WE Rechtsgeschäft Rechtsfolge
Arten
Einseitige Rechtsgeschäfte
= Abgabe einer Willenserklärung
Empfangsbedürftige WE
Werden durch Zugang an Empfänger rechtswirksam
z.B. Kündigung, Mahnung, Vollmachten, Widerrufe, Rücktrittserklärungen
Nicht empfangsbedürftige WE
Werden durch Abgabe wirksam
z.B. Testamente, Aufgabe des Eigentums, Auslobung (z.B. Such- oder
Vermisstenanzeigen mit Belohnungsversprechen)
Zweiseitige Rechtsgeschäfte
= mind. 2 Personen mit inhaltlich übereinstimmenden Willenserklärungen
Einseitig verpflichtend
Nur ein Vertragspartner, der sich verpflichtet Leistung zu erbringen
z.B. Bürgschaftsvertrag, Schenkungsvertrag
Mehrseitig verpflichtend
Jede Partei wird zu einer Leistung verpflichtet
z.B. Kaufvertrag, Arbeitsvertrag, Pachtvertrag, Darlehensvertrag, Versicherungsvertrag
1
, Rechtsgeschäfte
Kaufvertrag
= eine Kaufsache wird gegen einen Kaufpreis ausgetauscht
ein Rechtszustand wird verändert, z.B. Eigentümerwechsel einer Ware.
Rechtsgeschäft von mind. 2 Personen
Kommt durch mind. 2 übereinstimmende Willenserklärungen zustande
1.WE: Antrag, rechtzeitig empfangene 2.WE: Annahme
Bestandteile
a) wesentliche Bestandteile eines Kaufvertrages:
müssen angegeben sein, sonst ist der Vertrag nicht gültig.
Namen und Anschrift des Käufers und Verkäufers, Art der Ware, Menge und
Preis
b) ergänzende Bestandteile eines Kaufvertrages:
sollten angegeben sein, wenn sie fehlen, ist der Vertrag aber trotzdem gültig.
z.B Liefer- und Zahlungsbedingungen, Transport, Gewährleistung und
Garantie, Verpackung, etc.
Voraussetzungen für Vertragsgültigkeit:
übereinstimmende Willenserklärung der Geschäftspartner
frei von Irrtum und Zwang (keine Täuschung)
Geschäftsfähigkeit der Partner (Alter und Geschäftsfähigkeit)
Geschäft ist möglich (die Ware ist vorhanden) und erlaubt (legal)
2
Zielt auf das Herbeiführen einer bestimmten Rechtsfolge ab und muss von einer
geschäftsfähigen Person abgegeben werden
Diese Rechtsfolge tritt jedoch nicht durch die Willenserklärung an sich ein, sondern
erst durch das Rechtsgeschäft
Rechtsgeschäft kommt nur durch die Willenserklärung zustande
Sprich: WE Rechtsgeschäft Rechtsfolge
Arten
Einseitige Rechtsgeschäfte
= Abgabe einer Willenserklärung
Empfangsbedürftige WE
Werden durch Zugang an Empfänger rechtswirksam
z.B. Kündigung, Mahnung, Vollmachten, Widerrufe, Rücktrittserklärungen
Nicht empfangsbedürftige WE
Werden durch Abgabe wirksam
z.B. Testamente, Aufgabe des Eigentums, Auslobung (z.B. Such- oder
Vermisstenanzeigen mit Belohnungsversprechen)
Zweiseitige Rechtsgeschäfte
= mind. 2 Personen mit inhaltlich übereinstimmenden Willenserklärungen
Einseitig verpflichtend
Nur ein Vertragspartner, der sich verpflichtet Leistung zu erbringen
z.B. Bürgschaftsvertrag, Schenkungsvertrag
Mehrseitig verpflichtend
Jede Partei wird zu einer Leistung verpflichtet
z.B. Kaufvertrag, Arbeitsvertrag, Pachtvertrag, Darlehensvertrag, Versicherungsvertrag
1
, Rechtsgeschäfte
Kaufvertrag
= eine Kaufsache wird gegen einen Kaufpreis ausgetauscht
ein Rechtszustand wird verändert, z.B. Eigentümerwechsel einer Ware.
Rechtsgeschäft von mind. 2 Personen
Kommt durch mind. 2 übereinstimmende Willenserklärungen zustande
1.WE: Antrag, rechtzeitig empfangene 2.WE: Annahme
Bestandteile
a) wesentliche Bestandteile eines Kaufvertrages:
müssen angegeben sein, sonst ist der Vertrag nicht gültig.
Namen und Anschrift des Käufers und Verkäufers, Art der Ware, Menge und
Preis
b) ergänzende Bestandteile eines Kaufvertrages:
sollten angegeben sein, wenn sie fehlen, ist der Vertrag aber trotzdem gültig.
z.B Liefer- und Zahlungsbedingungen, Transport, Gewährleistung und
Garantie, Verpackung, etc.
Voraussetzungen für Vertragsgültigkeit:
übereinstimmende Willenserklärung der Geschäftspartner
frei von Irrtum und Zwang (keine Täuschung)
Geschäftsfähigkeit der Partner (Alter und Geschäftsfähigkeit)
Geschäft ist möglich (die Ware ist vorhanden) und erlaubt (legal)
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