Umgang mit NS-Vergangenheit in der BRD/ DRR
Grundlagen Entnazifizierung Westzone/ BRD
> verordneter Umgang mit Entnazifizierung 1. Phase (1945 bis 1949) – politische Säuberung
→ Ziel: Umerziehung der Deutschen + • personell
Friedenssicherung • Kollektivschuldthese
juristische Grundlagen:
• aber: schwieriger bürokratischer Akt
> bedingungslose Kapitulation – Abgabe
→ politische Säuberung:
Souveränität
gegen Allgemeinheit (v.a. Beamte/ Verwaltung)
> alliierte Beschlüsse:
Fragebögen & Spruchkammern (besonders rigide in
- Potsdam
amerikanischer BZ)
- Alliierter Kontrollrat = Exekutive & Legislative
gegen NS-Spitzenfunktionäre:
→ Kontrollratsgesetze (Kontrollratsgesetz
Nürnberger Prozesse & Nachfolgeprozesse
Nr. 10 = Grundlage aller juristischen Beschlüsse)
Reaktion der Deutschen:
Vorwürfe/ Probleme * Befehlsnotstand
> „keine Strafe ohne Gesetz“ – neue Strafbeschlüsse * Relativierungen
nach 1945 – Verstoß gegen Rechtssicherheit * Selbstdarstellung als Opfer
> nur alliierte Richter * „Persilschein“ (Entlastung bei Fragebögen)
> nur Vorgehen gegen deutsche Kriegsverbrechen – * „Siegerjustiz“
nicht gegen alliierte Verbrechen
→ „Siegerjustiz“ – nur Bestrafung aus Rache
2. Phase (1949 bis Ende 50er)
3. Phase (bis Ende der 70er) – Amnestie & Integration
– Vergangenheitsbewältigung 1949: BRD = Rechtsnachfolger des 3. Reichs →
→ zunehmend antisemitische Aktionen ab 59/60 Verantwortung
→ 1957-1960: DDR macht ehemalige Nazis in • Forderungen nach Freilassungen & Rehabilitation (v.a.
Führungspositionen in der BRD öffentlich von Soldaten) → oftmals juristische Umsetzung
• Filme in den Kinos über NS-Vergangenheit → „131er“-Gesetz – Wiedereingliederung von Beamten
• Anfang der 60er: große öffentliche Debatten – & Soldaten (460 Tsd.)
Kritik an NS-Umgang (später: z.B. 68er-Bewegung) • Änderung des StGB: Straffreiheit für bestimmte Taten
• Eichmann-Prozess in Israel 1961 • Aufstieg ehemaliger NS-Beamten zu wichtigen
→ Erkenntnis: auch Schattenmänner trifft große Führungsmitgliedern
Schuld • 1952: Wiedergutmachungsabkommen mit Israel
• Ausschwitz-Prozess 1963/64 Kollektivschuld Schlussstrichdebatte
• 1968: StGB-Änderung – Entlassung vieler
ehemaliger Nazis
Folgen: 4. Phase (80er)
* Bewusstseinswandel im öffentlichen NS-Umgang → intensive Auseinandersetzung
* Ausblendung der eigenen „Opfer-Rolle“ • Historikerstreit: Vergleich des NS mit Stalin-Diktatur
* neue Generation („Nachgeborene“) von Beamten & gerechtfertigt?
Juristen – treffen auf ältere Generation • 1985: Weizsäcker setzt Beginn der Katastrophe am 30.
Januar 1933 an – nicht wie bisher am 8. Mai 1945
Nürnberger Prozesse
• Besuch Ronald Reagans in D - spricht Nachgeborenen
Beginn: 20. November 1945 (Eröffnung gegen 22
Schuld ab → Versöhnung
Naziführer)
durch Richter aus USA, SU, Frankreich und
Großbritannien
Urteil:
Ziele Freisprüche – 3 (z.B. Franz von Papen)
• Entnazifizierung (durch ein faires Verfahren) Freiheitsstrafen – 7 (z.B. Karl Dönitz)
• Deutlichmachung der eigenen Verantwortung der Todesurteile – 12 (z.B. Hermann Göring)
Nazi-Größen
• Verhinderung ähnlicher zukünftiger Kriege Bedeutung der Prozesse:
• Bewusstseinsbildung über Holocaust • Leugnung des Holocausts nicht mehr möglich
• Schuld liegt nicht bei gesamten deutschen Volk
Anklagepunkte, u.a.:
• Demonstration einer funktionierenden Demokratie und
• Durchführung Angriffskrieg
eines Rechtsstaat
• Kriegsverbrechen
• Meilenstein in der Entwicklung des Völkerstrafrechts
• Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Holocaust)
Grundlagen Entnazifizierung Westzone/ BRD
> verordneter Umgang mit Entnazifizierung 1. Phase (1945 bis 1949) – politische Säuberung
→ Ziel: Umerziehung der Deutschen + • personell
Friedenssicherung • Kollektivschuldthese
juristische Grundlagen:
• aber: schwieriger bürokratischer Akt
> bedingungslose Kapitulation – Abgabe
→ politische Säuberung:
Souveränität
gegen Allgemeinheit (v.a. Beamte/ Verwaltung)
> alliierte Beschlüsse:
Fragebögen & Spruchkammern (besonders rigide in
- Potsdam
amerikanischer BZ)
- Alliierter Kontrollrat = Exekutive & Legislative
gegen NS-Spitzenfunktionäre:
→ Kontrollratsgesetze (Kontrollratsgesetz
Nürnberger Prozesse & Nachfolgeprozesse
Nr. 10 = Grundlage aller juristischen Beschlüsse)
Reaktion der Deutschen:
Vorwürfe/ Probleme * Befehlsnotstand
> „keine Strafe ohne Gesetz“ – neue Strafbeschlüsse * Relativierungen
nach 1945 – Verstoß gegen Rechtssicherheit * Selbstdarstellung als Opfer
> nur alliierte Richter * „Persilschein“ (Entlastung bei Fragebögen)
> nur Vorgehen gegen deutsche Kriegsverbrechen – * „Siegerjustiz“
nicht gegen alliierte Verbrechen
→ „Siegerjustiz“ – nur Bestrafung aus Rache
2. Phase (1949 bis Ende 50er)
3. Phase (bis Ende der 70er) – Amnestie & Integration
– Vergangenheitsbewältigung 1949: BRD = Rechtsnachfolger des 3. Reichs →
→ zunehmend antisemitische Aktionen ab 59/60 Verantwortung
→ 1957-1960: DDR macht ehemalige Nazis in • Forderungen nach Freilassungen & Rehabilitation (v.a.
Führungspositionen in der BRD öffentlich von Soldaten) → oftmals juristische Umsetzung
• Filme in den Kinos über NS-Vergangenheit → „131er“-Gesetz – Wiedereingliederung von Beamten
• Anfang der 60er: große öffentliche Debatten – & Soldaten (460 Tsd.)
Kritik an NS-Umgang (später: z.B. 68er-Bewegung) • Änderung des StGB: Straffreiheit für bestimmte Taten
• Eichmann-Prozess in Israel 1961 • Aufstieg ehemaliger NS-Beamten zu wichtigen
→ Erkenntnis: auch Schattenmänner trifft große Führungsmitgliedern
Schuld • 1952: Wiedergutmachungsabkommen mit Israel
• Ausschwitz-Prozess 1963/64 Kollektivschuld Schlussstrichdebatte
• 1968: StGB-Änderung – Entlassung vieler
ehemaliger Nazis
Folgen: 4. Phase (80er)
* Bewusstseinswandel im öffentlichen NS-Umgang → intensive Auseinandersetzung
* Ausblendung der eigenen „Opfer-Rolle“ • Historikerstreit: Vergleich des NS mit Stalin-Diktatur
* neue Generation („Nachgeborene“) von Beamten & gerechtfertigt?
Juristen – treffen auf ältere Generation • 1985: Weizsäcker setzt Beginn der Katastrophe am 30.
Januar 1933 an – nicht wie bisher am 8. Mai 1945
Nürnberger Prozesse
• Besuch Ronald Reagans in D - spricht Nachgeborenen
Beginn: 20. November 1945 (Eröffnung gegen 22
Schuld ab → Versöhnung
Naziführer)
durch Richter aus USA, SU, Frankreich und
Großbritannien
Urteil:
Ziele Freisprüche – 3 (z.B. Franz von Papen)
• Entnazifizierung (durch ein faires Verfahren) Freiheitsstrafen – 7 (z.B. Karl Dönitz)
• Deutlichmachung der eigenen Verantwortung der Todesurteile – 12 (z.B. Hermann Göring)
Nazi-Größen
• Verhinderung ähnlicher zukünftiger Kriege Bedeutung der Prozesse:
• Bewusstseinsbildung über Holocaust • Leugnung des Holocausts nicht mehr möglich
• Schuld liegt nicht bei gesamten deutschen Volk
Anklagepunkte, u.a.:
• Demonstration einer funktionierenden Demokratie und
• Durchführung Angriffskrieg
eines Rechtsstaat
• Kriegsverbrechen
• Meilenstein in der Entwicklung des Völkerstrafrechts
• Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Holocaust)
