Zusammenfassung Arbeitsgerichtsbarkeit – Grundlagen

Lernübersicht: Arbeitsgerichtsbarkeit

1. Was ist die Arbeitsgerichtsbarkeit?

Die Arbeitsgerichtsbarkeit ist ein eigener Zweig der deutschen Gerichtsbarkeit.
Sie entscheidet über Streitigkeiten aus dem Arbeitsleben zwischen AN, AG und weiteren Beteiligten.
Grundlage ist das Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG).
Der Sitz des Bundesarbeitsgerichts befindet sich in Erfurt (Thüringen).

2. Wann wird das Arbeitsgericht angerufen?

Das Arbeitsgericht ist zuständig bei Streitigkeiten aus einem Arbeitsverhältnis.

typische Fälle:
 Kündigungsschutzklage
 Streit über Lohn und Gehalt
 Urlaub
 Arbeitszeugnis
 Überstunden
 Abmahnung
 Schadensersatz
 Befristung eines Arbeitsvertrages
 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
 Ausbildungsvergütung

Außerdem bei Streitigkeiten zwischen:
 AN und AG
 Auszubildenden und Ausbilder
 Betriebsrat und AG
 Tarifvertragsparteien

3. Welche Rechtsgebiete behandelt das Arbeitsgericht?

Individualarbeitsrecht:
 regelt das Verhältnis
AN  AG

Beispiele:
 Kündigung
 Urlaub
 Arbeitszeit
 Arbeitsvertrag
 Lohn
 Krankheit
 Zeugnis

 häufigstes Prüfungsgebiet

, Berufsbildungsrecht:
 regelt alles rund um das Ausbildungsverhältnis

Beispiele:
 Ausbildungsvergütung
 Ausbildungsvertrag
 Pflichten von Azubi und Ausbilder
 Kündigung der Ausbildung

Tarifvertragsrecht:
 Streitigkeiten über:
Tarifverträge
Tariflohn
Tarifbindung

Beteiligte:
 Gewerkschaften
 AG-Verbände

Betriebsverfassungsrecht:
 regelt Zusammenarbeit zwischen
 Betriebsrat
 AG

Beispiele:
 Mitbestimmung
 Betriebsvereinbarungen
 Rechte des Betriebsrates

Mitbestimmungsrecht:
 regelt die Beteiligungsrechte der AN

Beispiele:
 Arbeitszeit
 Einstellungen
 Kündigungen
 Versetzungen

Arbeitskampfrecht:
 regelt
 Streik
 Aussperrung