Ursachen für das Scheitern der Weimarer Republik
- Strukturschwächen der Verfassung: starke Stellung des Reichspräsidenten (Notstandsrecht Artikel 48) und
fehlender Schutz der Demokratie bei Missbrauch
- Versailler Vertrag: Ansehensverlust/ Unpopularität der Demokratie wegen „Schandfrieden“ (Demokratie als
importierte Staatsform) und wirtschaftliche Belastungen, Wirkung der Dolchstoßlegende
- Kontinuität der alten Eliten, die konservative und republikfeindliche Weltanschauungen haben und den
Aufstieg Hitlers begünstigen
- Wertekontinuität: Glorifizierung/ Verklärung des Kaiserreiches und seiner obrigkeitsstaatlichen Traditionen,
Nationalismus und Antisemitismus
- Mangelnde Kompromissfähigkeit der staatstragenden Parteien aufgrund fehlender demokratischer Übung
(große Koalition) Auseinanderbrechen der letzten regierungsfähigen Mehrheit
- Aufstieg der NSDAP: Legalitätskurs statt Putsch; Propaganda und SA-Terror; Ausbau zu einer mehreren
Bevölkerungsgruppen ansprechenden Massenpartei
- Weltwirtschaftskrise 1929: massiver Anstieg der Arbeitslosigkeit und Überbelastung des Sozialsystems
(Leistungskürzungen) Verelendung der Bevölkerung Radikalisierung und sinkendes Vertrauen in die
Demokratie (d.h. Stimmenzuwachs radikaler Parteien)
Errichtung und Ausbau der NS-Diktatur
Situation vor der Machtergreifung:
Zeit der Präsidialkabinette (Regierung ohne parlamentarische Mehrheit) Artikel 48 (Notverordnungen durch
Reichspräsident Hindenburg) als Ersatz für das normale Gesetzgebungsverfahren; Auflösung des Reichstages durch
Artikel 25 führt zu Bedeutungsverlust des Parlaments und ebnet den Weg zur autoritären Herrschaft
Wahlerfolge republikfeindlicher Parteien (NSDAP, KDP) und Straßenkämpfe derer paramilitärischer Verbände;
Tolerierungspolitik SPD
Brüning (Austeritätspolitik) Franz von Papen (Einbindung NSDAP in konservative Regierung Aufhebung Verbot
SS/ SA) Kurt von Schleicher (Versuch scheitert auch)
30.01.1933 Machtergreifung: Ernennung Hitlers zum Reichskanzler durch Reichspräsident Hindenburg (Irrglauben
Hitler zähmen zu können) Bildung einer Koalition aus NSDAP und DNVP aber bewusstes Scheitern der
Koalitionsverhandlungen Auflösung des Reichstages und Neuwahlen (eigentlich: Machtübertragung, da ein
verfassungskonformer Regierungswechsel stattfand)
Doppelstrategie der NS-Führung: Propaganda + Bekämpfung und Ausschaltung politischer Gegner (durch
Notverordnungen und Überfälle der SA/SS)
Instrumentalisierung des Reichstagsbrands vom 27.02.1933: Darstellung als kommunistischer Umsturzversuch
Vorwand zur verstärkten Verfolgung der Opposition Reichstagsbrandverordnung (Außerkraftsetzung der
Grundrechte) Verhaftung der politischen Gegner durch Gestapo und Errichtung der ersten Konzentrationslager
05.03.1933 Reichtagswahlen ohne absolute Mehrheit für NDSAP; Koalition mit antidemokratischen „Kampffront
Schwarz-Weiß-Rot)
23.03.1933 Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes (Recht der Regierung Gesetze ohne Parlament zu erlassen)
Selbstentmachtung des Reichstages und Aufhebung der Gewaltenteilung, aber: Zustimmung des Parlaments nur
aufgrund von Verfolgung/ Verhaftung der Opposition
Gleichschaltung der Länder: Aufhebung des Föderalismus als Hindernis auf dem Weg zur Alleinherrschaft und
Einsatz von NSDAP Parteigenossen als Reichskommissare/ Reichsstatthalter; Auflösung der Länderregierungen
Gleichschaltung (= Vereinheitlichung des gesamten gesellschaftlich-politischen Lebens im Sinne der NS-Ideologie)
der gesellschaftlichen Institutionen: Auflösung der Gewerkschaften, Zwangsvereinigung der AG und AN zur
Deutschen Arbeiterfront unter Verlust der Mitbestimmungsrechte (DAF); Auflösung der Parteien (Verbot der SPD am
22.06 und Gesetz gegen die Neubildung von Parteien am 14.07.1933) Einparteienstaat mit NSDAP als einziger
legalen Staatspartei