Die Bundesrepublik Deutschland zwischen 1990 und 2009
Die Aufarbeitung der SED-Diktatur
Juristische Ebene:
- Rehabilitierung der Opfer des SED-Regimes (Fluchtversuche, oppositioneller Tätigkeit, …) und
Wiedergutmachung mit Unrechtsbereinigungsgesetzen rechtliche, berufliche Rehabilitation und
Entschädigung aber oft fehlende Beweise und keine Anerkennung der seelischen Folgeschäden
- Strafrechtliche Verfolgung der Täter des DDR-Regimes (Menschen- und Bürgerrechtsverletzungen,
Gewalttaten an der deutsch-deutschen Grenze) aber Verurteilung nur möglich, wenn auch DDR-Recht
gebrochen wurde (Bespitzelung kein Straftatbestand) sowie zahlreiche Angeklagte krank/ nicht
verhandlungsfähig + einsetzende Verjährung Mauerschützenprozesse
Historische Ebene:
- Schaffung der Bundesbehörde für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR:
Erforschung und Aufbewahrung der Stasi-Akten, Möglichkeit der Einsichtnahme für Bürger*innen
- Entstehung von Gedenkstätten und Museen
- Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur: Hinweisen auf den menschenrechtsverachtenden
Charakter der DDR und Verhindern eines verklärenden Rückblicks (Ostalgie) durch Forschung
War die DDR ein Unrechtsstaat? Ein-Parteien-Diktatur mit fehlender Gewaltenteilung und Einschränkung der
Grundrechte, systematische Überwachung und Menschenrechtsverletzungen (z.B. Grenze), Einschränkung der Freiheit
durch Mauerbau sowie ideologische Indoktrinierung aber auch: Sicherung sozialer Grundrechte, Subventionierung
Lebensmittelpreise und Gleichheit
mit wachsender zeitlicher Distanz erscheint die DDR für viele ehemalige Bürger wieder in einem besseren Licht,
sodass die Aufarbeitung nur begrenzt erfolgreich war + erhebliche Unterschiede zwischen Ost und West
Soziale und ökonomische Herausforderungen
Wirtschaftliche Folgen der Wiedervereinigung: schwieriger Einigungsprozess mit höherer erforderter
Anpassungsleistung seitens der ehemaligen DDR mit einhergehenden materiellen Verbesserungen aber auch
Enttäuschungen und Unsicherheiten in der ostdeutschen Identität
Staatsvertrag zur Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion Folgen
(1.7.1990)
Einführung der sozialen Marktwirtschaft, der DM (Wechselkurs 1:1, Grundlegende Transformation der
1:2) und einer gegliederten Sozialversicherung entsprechend der DDR Wirtschaft, Aufbau einer modernen
Infrastruktur
Treuhandanstalt (1990-1994)
Funktionsweise Probleme Folgen
Übernahme und Privatisierung Niedrige Produktivität der Betriebe und Hohe Verluste der Treuhand,
der staatlichen Betriebe fehlende Konkurrenzfähigkeit (Ausbleiben der Stilllegung vieler Betriebe bzw.
Sanierung ggf. Automatisierung); Wegbrechen des Entlassung vieler Arbeitskräfte
Reorganisation und Absatzmarktes im ehemaligen Ostblock; Hohe Massenarbeitslosigkeit;
Aufspaltung, Verkauf oder Lohnkosten durch Währungsreform Übernahme vieler Betriebe von
Stilllegung (oft fehlende Zusammenbruch der DDR-Wirtschaft westdeutschen Investoren
Transparenz)
Politische Maßnahmen: Solidarpakt (Transferleistungen für Angleichung der Lebensverhältnisse im Rahmen des
Länderfinanzausgleichs) und Solidaritätszuschlag (Zusatzabgabe auf die Einkommenssteuer zum Erreichen der
vollständigen Einheit) Modernisierung Infrastruktur und Angleichung der Lebensverhältnisse aber immer noch
Unterschiede zwischen Ost- und West
Die Aufarbeitung der SED-Diktatur
Juristische Ebene:
- Rehabilitierung der Opfer des SED-Regimes (Fluchtversuche, oppositioneller Tätigkeit, …) und
Wiedergutmachung mit Unrechtsbereinigungsgesetzen rechtliche, berufliche Rehabilitation und
Entschädigung aber oft fehlende Beweise und keine Anerkennung der seelischen Folgeschäden
- Strafrechtliche Verfolgung der Täter des DDR-Regimes (Menschen- und Bürgerrechtsverletzungen,
Gewalttaten an der deutsch-deutschen Grenze) aber Verurteilung nur möglich, wenn auch DDR-Recht
gebrochen wurde (Bespitzelung kein Straftatbestand) sowie zahlreiche Angeklagte krank/ nicht
verhandlungsfähig + einsetzende Verjährung Mauerschützenprozesse
Historische Ebene:
- Schaffung der Bundesbehörde für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR:
Erforschung und Aufbewahrung der Stasi-Akten, Möglichkeit der Einsichtnahme für Bürger*innen
- Entstehung von Gedenkstätten und Museen
- Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur: Hinweisen auf den menschenrechtsverachtenden
Charakter der DDR und Verhindern eines verklärenden Rückblicks (Ostalgie) durch Forschung
War die DDR ein Unrechtsstaat? Ein-Parteien-Diktatur mit fehlender Gewaltenteilung und Einschränkung der
Grundrechte, systematische Überwachung und Menschenrechtsverletzungen (z.B. Grenze), Einschränkung der Freiheit
durch Mauerbau sowie ideologische Indoktrinierung aber auch: Sicherung sozialer Grundrechte, Subventionierung
Lebensmittelpreise und Gleichheit
mit wachsender zeitlicher Distanz erscheint die DDR für viele ehemalige Bürger wieder in einem besseren Licht,
sodass die Aufarbeitung nur begrenzt erfolgreich war + erhebliche Unterschiede zwischen Ost und West
Soziale und ökonomische Herausforderungen
Wirtschaftliche Folgen der Wiedervereinigung: schwieriger Einigungsprozess mit höherer erforderter
Anpassungsleistung seitens der ehemaligen DDR mit einhergehenden materiellen Verbesserungen aber auch
Enttäuschungen und Unsicherheiten in der ostdeutschen Identität
Staatsvertrag zur Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion Folgen
(1.7.1990)
Einführung der sozialen Marktwirtschaft, der DM (Wechselkurs 1:1, Grundlegende Transformation der
1:2) und einer gegliederten Sozialversicherung entsprechend der DDR Wirtschaft, Aufbau einer modernen
Infrastruktur
Treuhandanstalt (1990-1994)
Funktionsweise Probleme Folgen
Übernahme und Privatisierung Niedrige Produktivität der Betriebe und Hohe Verluste der Treuhand,
der staatlichen Betriebe fehlende Konkurrenzfähigkeit (Ausbleiben der Stilllegung vieler Betriebe bzw.
Sanierung ggf. Automatisierung); Wegbrechen des Entlassung vieler Arbeitskräfte
Reorganisation und Absatzmarktes im ehemaligen Ostblock; Hohe Massenarbeitslosigkeit;
Aufspaltung, Verkauf oder Lohnkosten durch Währungsreform Übernahme vieler Betriebe von
Stilllegung (oft fehlende Zusammenbruch der DDR-Wirtschaft westdeutschen Investoren
Transparenz)
Politische Maßnahmen: Solidarpakt (Transferleistungen für Angleichung der Lebensverhältnisse im Rahmen des
Länderfinanzausgleichs) und Solidaritätszuschlag (Zusatzabgabe auf die Einkommenssteuer zum Erreichen der
vollständigen Einheit) Modernisierung Infrastruktur und Angleichung der Lebensverhältnisse aber immer noch
Unterschiede zwischen Ost- und West
