Folie 1
Herzlich Willkommen zu meiner Fachpräsentation im Modul Sozialpolitik. Mein Name
ist … und ich habe mich für die Aufgabe 1 entschieden. Ich habe dieses Thema ge-
wählt, weil das Bürgergeld seit seiner Einführung zu den wichtigsten und zugleich um-
strittensten Reformen der deutschen Sozialpolitik gehört. Es betrifft Millionen Men-
schen direkt, prägt politische Debatten und wirft grundlegende Fragen über den Cha-
rakter unseres Sozialstaates auf. Aber mehr darüber werde ich dann in der Einleitung
ansprechen.
Folie 2 Gliederung
Nun komme ich zur Gliederung, damit Sie einen Überblick über den Aufbau meiner
Präsentation bekommen. Zunächst beginne ich mit der Einleitung, in der ich meine
Forschungsfrage vorstelle und das Thema kurz begründe. Im zweiten Teil folgt der the-
oretische Rahmen. Hier werde ich zunächst den Begriff der Sozialstaatlichkeit erklä-
ren, anschließend die Definition und Ziele der Sozialpolitik und schließlich die vier
Prinzipien vorstellen, die als Bewertungsmaßstab für meine Analyse dienen. Darauf
aufbauend widme ich mich der sozialpolitischen Maßnahme selbst, nämlich dem Bür-
gergeld. Dieser Teil gliedert sich in vier Unterkapitel: zuerst den sozialpolitischen Kon-
text, anschließend die Grundlagen der Reform, danach die zentralen Bestandteile und
schließlich die Kritik und Reformdiskussion. Anschließend folgt dann die Analyse des
Bürgergeldes anhand der vier Prinzipien. Dabei gehe ich nacheinander auf jedes ein-
zelne Prinzip ein und prüfe, inwiefern das Bürgergeld diese Prinzipien erfüllt oder ihnen
möglicherweise widerspricht. Zu guter Letzt im Fazit, werde ich auf die Antwort der FF
eingehen und diese beantworten. Schlussendlich folgt dann das Abbildungs- und
Quellenverzeichnis.
Folie 3 Einleitung
Nun zur Einleitung: Für die Soziale Arbeit ist dieses Thema besonders relevant, weil
das Bürgergeld nicht nur die finanziellen Lebensbedingungen von Klientinnen und Kli-
enten bestimmt, sondern auch deren Teilhabechancen, Handlungsspielräume und die
Zusammenarbeit mit Jobcentern beeinflusst.
In der Forschung wird derzeit kontrovers diskutiert, inwiefern das Bürgergeld wirklich
eine Weiterentwicklung des bisherigen Hartz-IV-Systems darstellt oder ob es lediglich
eine Reform im bestehenden Rahmen ist. Gleichzeitig stellt sich die grundlegende
Frage, ob und wie das Bürgergeld den sozialen Charakter des deutschen Staates
stärkt. Genau hier setzt meine Forschungsfrage an: also
„Inwiefern bestätigt das Bürgergeld den sozialen Charakter des deutschen Staa-
tes, gemessen an den Prinzipien sozialer Gerechtigkeit, Solidarität, Subsidiarität
und Selbstverantwortung?“
Ziel meiner Präsentation ist es daher, die Reform des Bürgergeldes zunächst im sozi-
alstaatlichen Kontext einzuordnen, anschließend ihre zentralen Ziele und Bestandteile
darzustellen und sie schließlich anhand der vier sozialpolitischen Prinzipien zu bewer-
ten. Auf dieser Grundlage soll beantwortet werden, ob das Bürgergeld die Leitidee des
Sozialstaats stärkt oder ob weiterhin strukturelle Grenzen bestehen.
Folie 4 Begriff Sozialstaatlichkeit
Der Begriff Sozialstaatlichkeit beschreibt den verfassungsrechtlichen Auftrag des Staa-
tes, allen Menschen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen und soziale Un-
gleichheiten auszugleichen. Er geht davon aus, dass Lebensrisiken nicht nur individu-
ell, sondern vor allem gesellschaftlich entstehen – etwa durch Arbeitsteilung,
, wirtschaftliche Veränderungen oder soziale Herkunft. Der Staat übernimmt deshalb
eine aktive Rolle, um soziale Sicherheit und Teilhabe zu sichern
Historisch entwickelte sich das Konzept aus der Einsicht, dass moderne Gesellschaf-
ten komplexe Abhängigkeiten erzeugen, die Einzelne nicht allein bewältigen können.
Sozialstaatlichkeit bildet daher den übergeordneten Rahmen, innerhalb dessen Sozi-
alpolitik gestaltet wird.
Folie 5 Definition und Ziele der Sozialpolitik
Sozialpolitik umfasst sämtliche staatlichen Maßnahmen und Regelungen, die darauf
ausgerichtet sind, soziale Risiken zu reduzieren, gesellschaftliche Teilhabe zu ermög-
lichen und Benachteiligungen auszugleichen. Sie basiert auf der Erkenntnis, dass so-
ziale Lebenslagen nicht ausschließlich durch individuelles Verhalten entstehen, son-
dern wesentlich durch strukturelle und institutionelle Bedingungen geprägt sind. Sozi-
alpolitik reagiert auf diese Bedingungen, indem sie Mechanismen bereitstellt, die Men-
schen vor sozialen und ökonomischen Belastungen schützen und ihre Integration in
die Gesellschaft fördern.
Ein zentrales Ziel der Sozialpolitik besteht darin, die materiellen Voraussetzungen zu
schaffen, die notwendig sind. Ein weiteres Ziel der Sozialpolitik ist die Förderung von
Chancengleichheit sowie die Abmilderung von gesellschaftlichen Konflikten und Ex-
klusionsrisiken. Zudem soll Sozialpolitik eine gerechtere Verteilung der gesellschaftlich
erzeugten Ressourcen ermöglichen. Dazu gehört sowohl die Sicherstellung einer fai-
ren Einkommensverteilung als auch die Reduktion sozialer Disparitäten, die durch
strukturelle Entwicklungen entstehen.
Folie 6 Prinzipien der Sozialpolitik
Die Sozialpolitik wird durch normative Prinzipien geleitet, die ihr eine wertbezogene
Orientierung geben und begründen, weshalb und in welcher Weise staatliche Eingriffe
zur Bewältigung sozialer Problemlagen gerechtfertigt sind. Zu den zentralen Leitprin-
zipien zählen:
Soziale Gerechtigkeit- diese gilt als grundlegendes Prinzip moderner Sozialstaaten
und bildet die normative Grundlage für die gerechte Behandlung von Individuen in ver-
gleichbaren Lebenslagen
Das Solidaritätsprinzip beschreibt den Zusammenhalt in einer Gesellschaft, der aus
wechselseitiger Verbundenheit und gemeinschaftlicher Verantwortung entsteht.
Das Subsidiaritätsprinzip besagt, dass staatliche Eingriffe nur dann erfolgen sollen,
wenn Individuen, Familien oder kleinere soziale Einheiten Aufgaben nicht aus eigener
Kraft bewältigen können. Dieses Prinzip dient dem Schutz individueller Autonomie und
verhindert unnötige staatliche Überregulierung
Das Selbstverantwortungsprinzip schließlich betont die Verantwortung des Individu-
ums für die Gestaltung seiner eigenen Lebenslage. Es bildet das Gegenstück zum
staatlichen Schutzauftrag und zielt darauf ab, persönliche Autonomie zu stärken
Zusammen bilden diese Prinzipien den normativen Orientierungshorizont der Sozial-
politik. Sie ermöglichen es, sozialpolitische Maßnahmen nicht nur funktional, sondern
auch unter Gerechtigkeits- und Legitimitätsaspekten zu beurteilen.
Folie 7 Sozialpolitischer Kontext
Die Einführung des Bürgergeldes 2023 lässt sich nur vor dem Hintergrund der langen
Entwicklung der Grundsicherung verstehen. Bereits seit 1927 existieren staatliche
Systeme zur Absicherung bei Arbeitslosigkeit. Einen großen Einschnitt stellten die
Herzlich Willkommen zu meiner Fachpräsentation im Modul Sozialpolitik. Mein Name
ist … und ich habe mich für die Aufgabe 1 entschieden. Ich habe dieses Thema ge-
wählt, weil das Bürgergeld seit seiner Einführung zu den wichtigsten und zugleich um-
strittensten Reformen der deutschen Sozialpolitik gehört. Es betrifft Millionen Men-
schen direkt, prägt politische Debatten und wirft grundlegende Fragen über den Cha-
rakter unseres Sozialstaates auf. Aber mehr darüber werde ich dann in der Einleitung
ansprechen.
Folie 2 Gliederung
Nun komme ich zur Gliederung, damit Sie einen Überblick über den Aufbau meiner
Präsentation bekommen. Zunächst beginne ich mit der Einleitung, in der ich meine
Forschungsfrage vorstelle und das Thema kurz begründe. Im zweiten Teil folgt der the-
oretische Rahmen. Hier werde ich zunächst den Begriff der Sozialstaatlichkeit erklä-
ren, anschließend die Definition und Ziele der Sozialpolitik und schließlich die vier
Prinzipien vorstellen, die als Bewertungsmaßstab für meine Analyse dienen. Darauf
aufbauend widme ich mich der sozialpolitischen Maßnahme selbst, nämlich dem Bür-
gergeld. Dieser Teil gliedert sich in vier Unterkapitel: zuerst den sozialpolitischen Kon-
text, anschließend die Grundlagen der Reform, danach die zentralen Bestandteile und
schließlich die Kritik und Reformdiskussion. Anschließend folgt dann die Analyse des
Bürgergeldes anhand der vier Prinzipien. Dabei gehe ich nacheinander auf jedes ein-
zelne Prinzip ein und prüfe, inwiefern das Bürgergeld diese Prinzipien erfüllt oder ihnen
möglicherweise widerspricht. Zu guter Letzt im Fazit, werde ich auf die Antwort der FF
eingehen und diese beantworten. Schlussendlich folgt dann das Abbildungs- und
Quellenverzeichnis.
Folie 3 Einleitung
Nun zur Einleitung: Für die Soziale Arbeit ist dieses Thema besonders relevant, weil
das Bürgergeld nicht nur die finanziellen Lebensbedingungen von Klientinnen und Kli-
enten bestimmt, sondern auch deren Teilhabechancen, Handlungsspielräume und die
Zusammenarbeit mit Jobcentern beeinflusst.
In der Forschung wird derzeit kontrovers diskutiert, inwiefern das Bürgergeld wirklich
eine Weiterentwicklung des bisherigen Hartz-IV-Systems darstellt oder ob es lediglich
eine Reform im bestehenden Rahmen ist. Gleichzeitig stellt sich die grundlegende
Frage, ob und wie das Bürgergeld den sozialen Charakter des deutschen Staates
stärkt. Genau hier setzt meine Forschungsfrage an: also
„Inwiefern bestätigt das Bürgergeld den sozialen Charakter des deutschen Staa-
tes, gemessen an den Prinzipien sozialer Gerechtigkeit, Solidarität, Subsidiarität
und Selbstverantwortung?“
Ziel meiner Präsentation ist es daher, die Reform des Bürgergeldes zunächst im sozi-
alstaatlichen Kontext einzuordnen, anschließend ihre zentralen Ziele und Bestandteile
darzustellen und sie schließlich anhand der vier sozialpolitischen Prinzipien zu bewer-
ten. Auf dieser Grundlage soll beantwortet werden, ob das Bürgergeld die Leitidee des
Sozialstaats stärkt oder ob weiterhin strukturelle Grenzen bestehen.
Folie 4 Begriff Sozialstaatlichkeit
Der Begriff Sozialstaatlichkeit beschreibt den verfassungsrechtlichen Auftrag des Staa-
tes, allen Menschen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen und soziale Un-
gleichheiten auszugleichen. Er geht davon aus, dass Lebensrisiken nicht nur individu-
ell, sondern vor allem gesellschaftlich entstehen – etwa durch Arbeitsteilung,
, wirtschaftliche Veränderungen oder soziale Herkunft. Der Staat übernimmt deshalb
eine aktive Rolle, um soziale Sicherheit und Teilhabe zu sichern
Historisch entwickelte sich das Konzept aus der Einsicht, dass moderne Gesellschaf-
ten komplexe Abhängigkeiten erzeugen, die Einzelne nicht allein bewältigen können.
Sozialstaatlichkeit bildet daher den übergeordneten Rahmen, innerhalb dessen Sozi-
alpolitik gestaltet wird.
Folie 5 Definition und Ziele der Sozialpolitik
Sozialpolitik umfasst sämtliche staatlichen Maßnahmen und Regelungen, die darauf
ausgerichtet sind, soziale Risiken zu reduzieren, gesellschaftliche Teilhabe zu ermög-
lichen und Benachteiligungen auszugleichen. Sie basiert auf der Erkenntnis, dass so-
ziale Lebenslagen nicht ausschließlich durch individuelles Verhalten entstehen, son-
dern wesentlich durch strukturelle und institutionelle Bedingungen geprägt sind. Sozi-
alpolitik reagiert auf diese Bedingungen, indem sie Mechanismen bereitstellt, die Men-
schen vor sozialen und ökonomischen Belastungen schützen und ihre Integration in
die Gesellschaft fördern.
Ein zentrales Ziel der Sozialpolitik besteht darin, die materiellen Voraussetzungen zu
schaffen, die notwendig sind. Ein weiteres Ziel der Sozialpolitik ist die Förderung von
Chancengleichheit sowie die Abmilderung von gesellschaftlichen Konflikten und Ex-
klusionsrisiken. Zudem soll Sozialpolitik eine gerechtere Verteilung der gesellschaftlich
erzeugten Ressourcen ermöglichen. Dazu gehört sowohl die Sicherstellung einer fai-
ren Einkommensverteilung als auch die Reduktion sozialer Disparitäten, die durch
strukturelle Entwicklungen entstehen.
Folie 6 Prinzipien der Sozialpolitik
Die Sozialpolitik wird durch normative Prinzipien geleitet, die ihr eine wertbezogene
Orientierung geben und begründen, weshalb und in welcher Weise staatliche Eingriffe
zur Bewältigung sozialer Problemlagen gerechtfertigt sind. Zu den zentralen Leitprin-
zipien zählen:
Soziale Gerechtigkeit- diese gilt als grundlegendes Prinzip moderner Sozialstaaten
und bildet die normative Grundlage für die gerechte Behandlung von Individuen in ver-
gleichbaren Lebenslagen
Das Solidaritätsprinzip beschreibt den Zusammenhalt in einer Gesellschaft, der aus
wechselseitiger Verbundenheit und gemeinschaftlicher Verantwortung entsteht.
Das Subsidiaritätsprinzip besagt, dass staatliche Eingriffe nur dann erfolgen sollen,
wenn Individuen, Familien oder kleinere soziale Einheiten Aufgaben nicht aus eigener
Kraft bewältigen können. Dieses Prinzip dient dem Schutz individueller Autonomie und
verhindert unnötige staatliche Überregulierung
Das Selbstverantwortungsprinzip schließlich betont die Verantwortung des Individu-
ums für die Gestaltung seiner eigenen Lebenslage. Es bildet das Gegenstück zum
staatlichen Schutzauftrag und zielt darauf ab, persönliche Autonomie zu stärken
Zusammen bilden diese Prinzipien den normativen Orientierungshorizont der Sozial-
politik. Sie ermöglichen es, sozialpolitische Maßnahmen nicht nur funktional, sondern
auch unter Gerechtigkeits- und Legitimitätsaspekten zu beurteilen.
Folie 7 Sozialpolitischer Kontext
Die Einführung des Bürgergeldes 2023 lässt sich nur vor dem Hintergrund der langen
Entwicklung der Grundsicherung verstehen. Bereits seit 1927 existieren staatliche
Systeme zur Absicherung bei Arbeitslosigkeit. Einen großen Einschnitt stellten die
