Verjährung
Unter Verjährung wird der Zeitpunkt verstanden, ab dem der Schuldner seine
Leistung nicht mehr erbringen muss, sodass der Gläubiger seine Ansprüche nicht
mehr durchsetzen kann.
Beispiel:
Dein Vater hat sich vor 15 Jahren 75 € von seinem Bruder Theodor geliehen. Da
beide beruflich viel um die Ohren hatten, vergaßen beide das Darlehen. Als Theodor
umziehen will, findet er hinter seinem Schreibtisch den Schuldschein deines Vaters.
Daraufhin spricht Theodor deinen Vater an und fordert nun 200 € inklusive Zinsen
von ihm.Dein Vater sucht Rat bei seinem Anwalt. Dieser beruhigt ihn, denn die
Zahlungsforderung von Theodor ist nach den Vorschriften des BGB verjährt.
Solche Verjährungsfristen sollen grundsätzlich Klarheit über ältere Ansprüche
bringen
Gäbe es keinerlei Regelungen zur Verjährung, könnten Forderungen ewig
geltend gemacht werden
würde zu Unsicherheiten und Vertrauensverlusten bei den Menschen
führen und Rechtssicherheit gefährden.
Allerdings gibt es Ansprüche, in denen eine Verjährung grundsätzlich
ausgeschlossen ist. Dazu zählen beispielsweise familienrechtliche Ansprüche.
Beispiel:
Die Eltern Deiner besten Freundin Roza sind getrennt. Roza lebt bei ihrer Mutter und
hat keinerlei Kontakt zu ihrem Vater. Trotz seiner Unterhaltsverpflichtung weigert sich
der leibliche Vater, Unterhalt für Roza zu zahlen und hofft darauf, dass sich diese
lästige Forderung mit der Zeit erledigen würde. Solche unterhaltsrechtlichen
Forderungen verjähren jedoch nicht, sodass der Vater sich auf eine Verjährung keine
Hoffnungen machen braucht.
Weitere Ansprüche, die nicht verjähren können, sind etwa:
Grundbuchberichtigungen
Nachbarrechtliche Ansprüche
1
, Verjährung
Fallbeispiele – Wann sind die Ansprüche verjährt?
1. Am 16.März 2023 kauft Kalle Blank beim Elektrofachgeschäft Strom KG
eine Musikanlage, zahlbar bis Ende März 2023. Kalle Blank zahlt nicht.
Verjährungsfrist 3 Jahre
Beginn der Verjährungsfrist 01.01.2024
Ende der Verjährungsfrist 31.12.2026
Eintritt der Verjährung 01.01.2027
2. Wie Fall 1, jedoch gibt Kalle Blank dem Elektrofachgeschäft Strom KG
eine falsche Adresse an und zahlt nicht. Erst am 15.Mai 2029 ermittelt
die Polizei die richtige Adresse.
Verjährungsfrist 3 Jahre
Beginn 01.01.2024
Urteil über rechtskräftig 30.09.2025
festgestellte Ansprüche
Neue Verjährungsfrist 30 Jahre
Beginn 01.10.2025
3. Wie Fall 2, jedoch wird die Adresse von Kalle Blank erst am 20. Januar
2031 ermittelt
Verjährungsfrist 3 Jahre
Beginn 01.01.2024
Grund für Hemmung Verhandlungen über den Anspruch
Hemmzeit 21.12.26 – 20.04.2027= 4 Monate
Ende grunds. 30.04.2027 (31.12.26 + 4M)
aber: frühestens 3 Monate nach Ende der Hemmung
20.04.27 + 3M = 20.07.2027 21.07.2027
Auszug aus dem BGB
§ 195 Regelmäßige Verjährungsfrist
Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre.
§ 199 Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist und Verjährungshöchstfristen
(1) Die regelmäßige Verjährungsfrist beginnt, soweit nicht ein anderer
Verjährungsbeginn bestimmt ist, mit dem Schluss des Jahres, in dem
1.der Anspruch entstanden ist und
2.der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der
Person des Schuldners Kenntnis erlangt
(4) Andere Ansprüche als die nach den Absätzen 2 bis 3a verjähren ohne Rücksicht
auf die Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis in zehn Jahren von ihrer
Entstehung an
2
Unter Verjährung wird der Zeitpunkt verstanden, ab dem der Schuldner seine
Leistung nicht mehr erbringen muss, sodass der Gläubiger seine Ansprüche nicht
mehr durchsetzen kann.
Beispiel:
Dein Vater hat sich vor 15 Jahren 75 € von seinem Bruder Theodor geliehen. Da
beide beruflich viel um die Ohren hatten, vergaßen beide das Darlehen. Als Theodor
umziehen will, findet er hinter seinem Schreibtisch den Schuldschein deines Vaters.
Daraufhin spricht Theodor deinen Vater an und fordert nun 200 € inklusive Zinsen
von ihm.Dein Vater sucht Rat bei seinem Anwalt. Dieser beruhigt ihn, denn die
Zahlungsforderung von Theodor ist nach den Vorschriften des BGB verjährt.
Solche Verjährungsfristen sollen grundsätzlich Klarheit über ältere Ansprüche
bringen
Gäbe es keinerlei Regelungen zur Verjährung, könnten Forderungen ewig
geltend gemacht werden
würde zu Unsicherheiten und Vertrauensverlusten bei den Menschen
führen und Rechtssicherheit gefährden.
Allerdings gibt es Ansprüche, in denen eine Verjährung grundsätzlich
ausgeschlossen ist. Dazu zählen beispielsweise familienrechtliche Ansprüche.
Beispiel:
Die Eltern Deiner besten Freundin Roza sind getrennt. Roza lebt bei ihrer Mutter und
hat keinerlei Kontakt zu ihrem Vater. Trotz seiner Unterhaltsverpflichtung weigert sich
der leibliche Vater, Unterhalt für Roza zu zahlen und hofft darauf, dass sich diese
lästige Forderung mit der Zeit erledigen würde. Solche unterhaltsrechtlichen
Forderungen verjähren jedoch nicht, sodass der Vater sich auf eine Verjährung keine
Hoffnungen machen braucht.
Weitere Ansprüche, die nicht verjähren können, sind etwa:
Grundbuchberichtigungen
Nachbarrechtliche Ansprüche
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, Verjährung
Fallbeispiele – Wann sind die Ansprüche verjährt?
1. Am 16.März 2023 kauft Kalle Blank beim Elektrofachgeschäft Strom KG
eine Musikanlage, zahlbar bis Ende März 2023. Kalle Blank zahlt nicht.
Verjährungsfrist 3 Jahre
Beginn der Verjährungsfrist 01.01.2024
Ende der Verjährungsfrist 31.12.2026
Eintritt der Verjährung 01.01.2027
2. Wie Fall 1, jedoch gibt Kalle Blank dem Elektrofachgeschäft Strom KG
eine falsche Adresse an und zahlt nicht. Erst am 15.Mai 2029 ermittelt
die Polizei die richtige Adresse.
Verjährungsfrist 3 Jahre
Beginn 01.01.2024
Urteil über rechtskräftig 30.09.2025
festgestellte Ansprüche
Neue Verjährungsfrist 30 Jahre
Beginn 01.10.2025
3. Wie Fall 2, jedoch wird die Adresse von Kalle Blank erst am 20. Januar
2031 ermittelt
Verjährungsfrist 3 Jahre
Beginn 01.01.2024
Grund für Hemmung Verhandlungen über den Anspruch
Hemmzeit 21.12.26 – 20.04.2027= 4 Monate
Ende grunds. 30.04.2027 (31.12.26 + 4M)
aber: frühestens 3 Monate nach Ende der Hemmung
20.04.27 + 3M = 20.07.2027 21.07.2027
Auszug aus dem BGB
§ 195 Regelmäßige Verjährungsfrist
Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre.
§ 199 Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist und Verjährungshöchstfristen
(1) Die regelmäßige Verjährungsfrist beginnt, soweit nicht ein anderer
Verjährungsbeginn bestimmt ist, mit dem Schluss des Jahres, in dem
1.der Anspruch entstanden ist und
2.der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der
Person des Schuldners Kenntnis erlangt
(4) Andere Ansprüche als die nach den Absätzen 2 bis 3a verjähren ohne Rücksicht
auf die Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis in zehn Jahren von ihrer
Entstehung an
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