18.01.2021
Wer entscheidet was in der EU?
1) Das Europäische Parlament
2) Der Europäische Gerichtshof
3) Die Mitgliedsstaaten
4) Die Europäische Kommission
5) Die Europäische Zentralbank
6) Der Europäische Rat - Der Rat der Europäischen Union – Der Ministerrat- Der
Europarat
--> System ,,sui generis‘‘ (lat. von seiner eigenen Art) --> kein vergleichbares System
Die Europäische Kommission
Funktion:
- Hüterin der Verträge/ des EU-Rechts
- Initiativ-, Exekutiv- und Kontrollorgan
- Kontrolle
--> für Firmen (Subventionen)
- Initiativrecht
- Verwaltung der EU
- 27 Kommissare (Amtszeit fünf Jahre)
Wahlen:
- Bürger wählen Staats- und Regierungschefs --> wählen Kommissionspräsident -->
wählen Kommissare (ein pro Land)
Das Europäische Parlament
Politische Struktur:
- wird in allen Mitgliedstaaten alle 5 Jahre neu gewählt
- Abgeordneten werden auf nationalen Parteilisten gewählt
--> Unterschied zur nationalen Wahl ist, dass es keine 3 % Hürde gibt
--> 1% = ein Sitz
- politische Fraktionen
--> zwei größten Fraktionen: Europäische Volksparteien (CDU/CSU), Sozialisten und
Demokraten (SPD)
- Derzeitiger Parlamentspräsident: David – Maria Sassoli (seit 3.Juli 2019)
- 705 Mitglieder die sich in 7 Parteien zusammengeschlossen haben
--> 96 Abgeordnete sind Deutsche
- Plenarsitzung in Straßburg | Ausschussarbeiten in Brüssel | Verwaltung in Luxemburg
Kompetenzen:
- beschließt gemeinsam mit Rat der Europäischen EU Gesetze
- Parlament kann Regeln nicht alleine erlassen, allerdings können Gesetzte auch nicht
ohne dies gesetzt werden
- Parlament wählt Präsidenten der Europäischen Kommission, genehmigt Ausgaben,
Europäische Kommission
- Bei Außenpolitik und Steuergesetzen gehört das Parlament nur an (beschließt keine
Gesetze)
Lara Scheding
Wer entscheidet was in der EU?
1) Das Europäische Parlament
2) Der Europäische Gerichtshof
3) Die Mitgliedsstaaten
4) Die Europäische Kommission
5) Die Europäische Zentralbank
6) Der Europäische Rat - Der Rat der Europäischen Union – Der Ministerrat- Der
Europarat
--> System ,,sui generis‘‘ (lat. von seiner eigenen Art) --> kein vergleichbares System
Die Europäische Kommission
Funktion:
- Hüterin der Verträge/ des EU-Rechts
- Initiativ-, Exekutiv- und Kontrollorgan
- Kontrolle
--> für Firmen (Subventionen)
- Initiativrecht
- Verwaltung der EU
- 27 Kommissare (Amtszeit fünf Jahre)
Wahlen:
- Bürger wählen Staats- und Regierungschefs --> wählen Kommissionspräsident -->
wählen Kommissare (ein pro Land)
Das Europäische Parlament
Politische Struktur:
- wird in allen Mitgliedstaaten alle 5 Jahre neu gewählt
- Abgeordneten werden auf nationalen Parteilisten gewählt
--> Unterschied zur nationalen Wahl ist, dass es keine 3 % Hürde gibt
--> 1% = ein Sitz
- politische Fraktionen
--> zwei größten Fraktionen: Europäische Volksparteien (CDU/CSU), Sozialisten und
Demokraten (SPD)
- Derzeitiger Parlamentspräsident: David – Maria Sassoli (seit 3.Juli 2019)
- 705 Mitglieder die sich in 7 Parteien zusammengeschlossen haben
--> 96 Abgeordnete sind Deutsche
- Plenarsitzung in Straßburg | Ausschussarbeiten in Brüssel | Verwaltung in Luxemburg
Kompetenzen:
- beschließt gemeinsam mit Rat der Europäischen EU Gesetze
- Parlament kann Regeln nicht alleine erlassen, allerdings können Gesetzte auch nicht
ohne dies gesetzt werden
- Parlament wählt Präsidenten der Europäischen Kommission, genehmigt Ausgaben,
Europäische Kommission
- Bei Außenpolitik und Steuergesetzen gehört das Parlament nur an (beschließt keine
Gesetze)
Lara Scheding
