Wehrhafte Demokratie
Wehrhafte Demokratie in der Praxis:
Parteiverbot zweimal
1952 gegen sozialistische Reichspartei (SRP)
1956 gegen kommunistische Partei Deutschlands (KPD)
SRP Nachfolgepartei von NSDAP.
KPD war Verfassungsfeindlich
wollen versuchen NDP zu verbieten
Verwirkung der Grundrechte
Artikel 18GG Verwirkung bestimmter Grundrechte für Verfassungsgegner
viermal beantragt, jedes Mal abgewiesen, keine Bedeutung in der Praxis
Wie viel Freiheit verträgt eine Demokratie und wie viel Sicherheit
zu viel Freiheit_ viel Spielraum für Antidemokraten
zu viel Sicherheit_ zu viel Verbote
heftig gestritten, Einschränkung von Grundrechten, wehrhaft Demokratie im Grundgesetz
• Verfassungsschutz schütz Grundgesetz+ Demokratie
• beobachtet Bedrohung
• holt Information und werte sie
Wehrhafte Demokratie in der Praxis:
Parteiverbot zweimal
1952 gegen sozialistische Reichspartei (SRP)
1956 gegen kommunistische Partei Deutschlands (KPD)
SRP Nachfolgepartei von NSDAP.
KPD war Verfassungsfeindlich
wollen versuchen NDP zu verbieten
Verwirkung der Grundrechte
Artikel 18GG Verwirkung bestimmter Grundrechte für Verfassungsgegner
viermal beantragt, jedes Mal abgewiesen, keine Bedeutung in der Praxis
Wie viel Freiheit verträgt eine Demokratie und wie viel Sicherheit
zu viel Freiheit_ viel Spielraum für Antidemokraten
zu viel Sicherheit_ zu viel Verbote
heftig gestritten, Einschränkung von Grundrechten, wehrhaft Demokratie im Grundgesetz
• Verfassungsschutz schütz Grundgesetz+ Demokratie
• beobachtet Bedrohung
• holt Information und werte sie
