[Zusammenfassung] Abitur Geschichte und Gemeinschaftskunde

GESCHICHTE &
GEMEINSCHAFTSKUNDE



ABI
Zusammenfassung

,Inhalt
POLITISCHE WILLENSBILDUNG ............................................................................................................... 3
WAHLEN .................................................................................................................................................. 7
GRUNDRECHTE........................................................................................................................................ 9
POLITSCHE SYSTEME IM VERGLEICH .................................................................................................... 10
VOLKSENTSCHEIDE................................................................................................................................ 20
REVOLUTION 1848/1849 ...................................................................................................................... 22
KAISERREICH ......................................................................................................................................... 26
WEIMARER REPUBLIK ........................................................................................................................... 28
NATIONALSOZIALISMUS ....................................................................................................................... 33
ÜBERWINDUNG DES OST-WEST-KONFLIKTS........................................................................................ 42
EUROPA ................................................................................................................................................. 58




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, POLITISCHE WILLENSBILDUNG
INTERESSENSORGANISATIONEN
 Verband = dauerhaft angelegter Zusammenschluss von Personen/Personengruppen aus verschiedenen
Bereichen (Wirtschaft, Verkehr, Religion, Umwelt, Soziales, …) zu fester Organisation
 Ziel: langfristige Einflussnahme auf Exekutive & Legislative in eigenem Interesse
 Verfassungsrechtliche Grundlage: Koalitions-/Vereinigungsfreiheit

ADRESSATEN
 staatliche Einrichtungen
 Parteien (personelle Durchsetzung, Unterstützung im Wahlkampf, Stimmenpakete)
 Regierungen (Eingabe, Gespräche)
 Parlamente (Eingaben, personelle Verflechtung, Gesetzesüberprüfung in Fachausschuss, Unterstützung bei
Gesetzesentwurf, Hinweisen auf bestimmte Themen durch Studien)
 Medien (eigene Medien)
 Öffentlichkeit (Pressearbeit, Werbematerialien, Kampagnen, Demonstrationen)

LOBBYISMUS
 = Einflussnahme von Interessensverbänden auf Exekutive & Legislative, Gewinnen einzelner
Entscheidungsträger durch Sachargumente für eigenes Anliegen im Vorfeld eines Beschlusses
Pro Lobbyismus Contra Lobbyismus
 Expertenwissen für Gesetzgebung notwendig  Beeinflussung der Gesetzgebung in eigenem
(Vorteile, Gefahren) Interesse/Interesse des Unternehmens
 Auch von Nichtregierungsorganisationen  Abgeordnete sollen im Sinne des Volkes
betrieben (Greenpeace, Amnesty International) handeln, nicht dem der Lobbyisten
→ machen auf soziale & ökologische Missstände  Verzögern/erschweren von Reformen
aufmerksam  Einfluss abhängig von wirtschaftlichen Mitteln
 Gesellschaft auf funktionierende Wirtschaft → Entstehung eines nicht
angewiesen demokratiekonformen Machtgefälles
 Intransparenz, geheime Absprachen zwischen
Politikern & Lobbyisten unklar
→ verpflichtendes Eintragungsregister nicht vorhanden, von 5000 politisch tätigen Verbänden nur 2100
eingetragen




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, PARTEIEN
 = Vereinigungen von Bürgern, die langzeitig auf Bundes-/Landesebene Einfluss auf politische
Willensbildung nehmen und an Vertretung des Volkes in Parlament mitwirken wollen

FUNKTIONEN VON PARTEIEN IN DEUTSCHLAND
 Deutschland = Parteiendemokratie
 Starke Stellung von Parteien
 Aufgaben festgelegt im Parteiengesetz (Artikel 21, Grundgesetz)

POLITIKFORMULIERUNG
Vermittler zwischen Staat & Wähler
 Interessenartikulationsfunktion: Ausdrücken politischer Interessen der Wähler/Mitglieder
 Interessenaggregationsfunktion: Zusammenfassen & Gewichten von Wünschen (oft durch allgemeine
Formulierungen, um breite Massen zu bedienen)
 Interessentransmissionsfunktion: Einbringen bürgerlicher & eigener politischer Interessen in
Staat Entscheidungsprozesse
 Partizipationsfunktion: Motivation der Bürger zu parteibezogenem politischem Engagement,
Darstellung der Partei als wirkungsvolles Instrument
 Integrationsfunktion: Einbindung von gesellschaftlichen Gruppen in politisches System, Aufzeigen von
Mitwirkungsmöglichkeiten

 Informationsvermittlungsfunktion: direkte oder mediale Vermittlung von getroffenen
Entscheidungen
 Mobilisierungsfunktion: Überzeugen & Überreden zu parteipolitischer Mobilisierung
 Zielfindungsfunktion: Finden alternativer Lösungsansätze für Probleme, Entwickeln, formulieren &
Wähler publizieren von Zielen
 Sozialisationsfunktion: politische Sozialisation der Bürger
 Legitimationsfunktion: Unterstützung demokratischer Werte und des politischen Systems

 Herrschaftsfunktion: Treffen politischer Entscheidungen

POLITIKIMPLEMENTATION
 Ausführen getroffener Entscheidungen

POLITIKKONTROLLE
 Kontrolle zwischen Opposition & Parlamentsmehrheit

PERSONALREKRUTIERUNG
 Liefern Personal für politischen Betrieb auf regionaler, nationaler und europäischer ebene

PARTEIENFINANZIERUNG
Deutschland USA
 Finanzierung über private Mittel (Spenden,  Wahlkampffinanzierung = Mittel, mit denen
Mitgliedsbeiträge, Parteivermögen) & staatliche Ergebnis der Wahl beeinflusst werden soll
Zuschüsse  Träger: Political Action Commitees (PACs) –
PRIVATE MITTEL: betrieben von Kandidaten, Parteien,
 Rechenschaftsabgabe über Herkunft & Interessensverbänden, Firmen
Verwendung  Festlegung eines Höchstbetrags
 Entgegennahme von Bargeld nur bis 1000€  Größte Ausgabe: Kauf von Sendezeit
 Spendernennung bei Spende über 10.000€  Keine staatliche geregelte Finanzierung
 Parteispenden können von Steuer abgesetzt
werden
STAATLICHE MITTEL:
 Zuschüsse für Wählerstimmen
 Zuschüsse zu Beitrags- & Spendeneinnahmen
 Staatliche Zuschüsse nicht höher als
Eigeneinnahme
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