Inhaltsfeld 4:
Wirtschaftspolitik
Legitimation staatlichen Handelns im Bereich der Wirtschaftspolitik
Zielgrosen der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
Stadt legitimiert wirtschaftpolitisches Eingreifen oft mit dem Ziel der
Erreichung der 4
Zieledesmagischen Vierecks
Stabilitatsgesetz
Ziele :
auenwirtschaftliches Gleichgewicht
ausgeglichenes Verhaltnis zwischen Devisenabflussen (Importausgaben) und Deviseheinflussen (Exporteinnahmen
Indikator : Auenbeitrag
Exporteinnahmen Importausgaben
-
minus
positiver Auenbeitrag : mehr Export als Import
Zitl : positiver Auenbeitrag ; 1-2 % des BIP's
Das BIP : Wert aller im Inland produzierten waren und
Dienstleistungen ber bestimmten Zeitraum
<
Guter-Vorleistungen + Steuern-Subvention = Bip
hoher Beschaftigungsstand
< nahe zu jeder ,
der erwerbsfhig ist , geht auch einer entsprechenden
Beschaftigung nach
Indikator : Arbeitslosenquote
Registrierte Arbeitslose X 100
Erworbspersonen
Ziel : den Umstnden entsprechendstetige Anbassung , z Z nicht mehr als 3 %
. .
stetiges und angemessenesWirtschaftswachstum
· zunahme des
Angebots von Dienstleistungen und Gutern prokopf
Indikator : jahrlicht zuwachsrate zum redlen Bruttoinlandsprodukt
Ziel :
jahrliche Wachstumsrate des BIPs von 3-4 %
Preisniveaustabilitat
- im Durchschnitt unveranderte Preise , Inflation = O
verschiedene Produkte konnen sich durchsteigerungen Senkungen ausgleichen
Indikator : Preisindex fur die Lebenserhaltung ; HVPI Warenkorb harmonisierter Verbrauchepreisindex
,
beinhaltet alle notwendigen waren U .
Dienstleistungen
Ziel : Inflationstate-2%, Preisindex steigt nicht mehr als 2%
es bestehen Zielharmonien und Zielkonflikte zwischen den Zielsvollkommene Umsetzung ist nahezu unmoglich
bei Erreichen: gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht
Neue Ziele :
Gerechte Einkommens- und
Vermogensverteilung
Gini-Kooffizient(gibt Grad Ungleichheit der Vermogensverteilung an
>
der
wertzwischen D und 1 : 0 1=
=
gleich ungleich
Schutz der natrlichen umwelt
Coz Emissionen, kologischer Fusabdruck
<
Zielgrosen der gesamtwirtschaftlichen
Indikatoren der Ziele des
Entwicklung :
magischen Vierecks
, Legitimationsansatze fur Wirtschaftspolitik
20 Abs 1 und Art 28 , Abs 1
Grundgetz Art .
,
.
Artikel 20, Abs. 1 GG:
„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat”
Artikel 28, Abs. 1 GG:
„Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muss den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen
und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen.”
·
gibt keine spezifische Wirtschaftsform vor
·
G Unvereinbar mit Zentralverwaltungswirtschaft/Planwirtschaft
·
durch Gesetze aber tendenziell marktwirtschaftliche Wettbewerbsstruktur(wirtschaftliche Freiheit + soziale
·
GG gibt den Rahmen vor
Gerechtigkeit
·
Wirtschaftschaftspolitische Korrekturen des Marktprozesses
sozialpolitische Eingriffe
Fazit : GG fordert die soziale Marktwirtschaft
(1990 im Staatsvertrag zur Wiedervereinigung ist soziale Marktwirtschaft als gemeinsame Wirtschaftsordnung bindend festgeschrieben)
Legitimation durch Grundwerte Sicherheit , Freiheit , Gewechtigkeit und Nachhaltigkeit
Grundwert
Bedeutung in der Wirtschaftspolitik BeispielhafteMasnahmen
Sicherheit Schutz vor wirtschaftlichen Krisen, Arbeitslosengeld , Bankenauf-
soziale Absicherung Sicht , Mindestlohn
Freiheit Schutz vor Marktwirtschaft , ver- Wettbewerbsrecht , Deregulierung,
meidungstaatlicherbermacht Unternehmensfreiheit
Gerechtigkeit sozialed wirtschaftliche Chancen- Sozialleistungen Bildungspolitik
, ,
gleichheit Steuerprogression
Nachhaltigkeit Langfristige Stabilitat der Wirt- Klimapolitik Schuldenbremse,
,
schaft und Umwelt
nachhaltige Investitionen
demokratische und Verfassungsrechtliche Legitimation ,
da sie die Interessender Gesellschaftschutzen und das
langfristige Funktionieren der Gesellschaftsicherstellen .
Wirtschaftspolitik legitimiert sich in verschieden Politikbereichen als
&
...
·
Wettbewerbspolitik
Konjunktur- und Wachstumspolitik
·
·
Sozialpolitik
·
umweltpolitik
·
Ausenwirtschaftspolitik
·
Europische Wirtschaftspolitik
Handels
Legitimation staatlichen
-S ↳
Stabilitatsgesetz Grundgesetz
W
·
Stabilitat des Preisniveaus sozialer Ausgleich
·
Loher
Beschaftigungsstand Offene Marktwirt-
aupenwirtschaftliches Gleich-Schaft mit freiem
·
gewicht Wettbewerb
stetiges und angemessenes soziale
·
Wirtschaftswachstum Marktwirtschaft
,Bereiche der Wirtschaftspolitik
Ordnungspolitik ; rechtliche Rahmenbedingungen
legt allgemeine rechtliche soziale und, ,
wirtschaftliche
Rahmenbedingungen des wirtschaftlichen Handelnsfest ,
bzw.
gestaltet die Wirtschaftsordnung :
Verbraucherschutz ,Sozialordnung ,Umweltschutz ,
Wettbewerbsordnung Geldordnung Arbeitsrecht
·
, ,
Zielsetzung : freier Markt u .
Sozialer Ausgleich(soziale Marktwirtschaft)
Rolle des States : Marktversagen droht
Zuruckhaltung : Eingreifen n u r ,
wenn
angfristig angelegt
beeinflusst primar Handeln u . Verhalten der mikrookonomischen Einheiten (Haushalte , Unternehmen
Strukturpolitik
gestaltet regionalen und sektoralen (branchenspezifischen) Strukturwandel
Zielsetzung regional Verringerung der
: : Nachteile landlicher Gebiete (Regionalentwicklung Infrastrukturenentwicklung Subventionen
, ,
Sektoral : sozialer
Auffang des Strukturwandels (Einkommens- und Vermogensverteilung Forschung Ausbildung Arbeitsmarktpolitik , , ,
Subventionen fur
nachsorgende Strukturpolitik z B Bereiche ,denen es schlecht
geht
: . .
vorsorgende Strukturpolitik
: z . B .
Forderungen fur Zukunftstrachtige Bereiche Forschungssubventionen ,
>
mittelfristig angelegt
beeinflusst primar Bedingungen u Entwicklungen messkonomischen . Einheiten(Regionen , Branchen , Gruppen
Prozesspolitik ; nimmt direkten Einfluss auf Wirtschaftsprozesse
Stabilisierung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung(konjunkturl im Rahmen der bestehenden
Wirtschaftsordnung
·
Geld -
und
Wahrungspolitik der Zentralbank , Fiskalpolitik (Einnahmen -
und Ausgabenpolitikl der Gebietskorperschaften
Bund , Lander , Kommunen, Landkreise
skurzfristig angelegt
Stabilisierung von makrokonomischen Grosen (BIP) privater Konsum , ,
Investitionen
Masnahmen der Prozesspolitik
Strukturpolitik
·
Konjunkturpolitik
·
Ziel :
Vermeidung von Konjunkturschwankungensrezession Inflation ,
Anwendung von ...
Fiskalpolitischer ,z . .
B
Erhhung der Staatsnachfrage(mehrstaatliche Investitionen)o Anreize fur
private Konsum-0 Investitionsnachfragschaffen z B
·
. . -
.
,
Steuersenkungen
oder geltpolitischer Manahmen z ,
. .
B
·
Vernderung der Geldmengeo . Zinssatze
-
Erhohung/senkung vo n Geldmenge/Zinssatze himmt Einfluss auf Ausgabeverhalten der Haushalte ; mehr Geld zur
Verfgungt
billig Geldleihen +
wenig Zinsen auf Ersparnisse neigtvermehrt zum Konsum
Wachstumspolitik
·
Ziel : positive
Bleinflussung des Pro-Kopf-BIPs
Ausrichtung der Manahmen auf Faktoren die positive Wachstumsbedingungen erzeugen ,
z . .
B
·
Stabiles politisches system
·
flexibler Arbeitsmarkt
·
angemessener sozialer Ausgleich solide Staatshaushalte
, Qualitatives Wachstum und
nachhaltige Entwicklung
Kritik am BIP als Wohlstandsindikator
Kritik:
llegale Guter und alles , was nicht ber den Markt gehandelt wird , wird nicht berucksichtigt
unbezahlte Arbeit wie Hausarbeit , ehren amtliche Arbeit , in der Familie , selbst herge-
Dienstleistungen
stellte und konsumierte waren schwammige worte
bezieht Umweltzerstrung nicht mit ein
Ignoriert Wohlstandsverteilung innerhalb der Gesellschaft
er fasst soziale Fortschritte nicht (Bildung ,
Gesundheit ,soziale Gleichkeit)
Verzerrte Bewertung ,
da Fokus auf monitore Entwicklung , nicht auf Wohlfahrt der Gesellschaft
Qualitativeswachstum
Betrachtung des Wirtschaftswachstum nicht nur quantitativ(weines BIP Wachstum) ,
sondern auch
soziale u . kologische Faktoren
Ziel :
Langfristige nachhaltige sozial gerechte Entwicklung
, ,
Merkmale :
Fortschritt ; umweltfreundliche Innovationen; z B erheuerbare
Technologischer Energien
·
. .
Bessere
Arbeitsbedingungen u Soziale
Gerechtigkeit
·
.
Nachhaltiger Kohsum u Produktion
Recycling Ressourcenschonung
·
.
; ,
Messungber neue Indikatoren
·
Wirtschaftliche Mashahmen zur Forderung
subventionen fur
nachhaltige Technologien
Forderung der Kreislaufwirtschaft(recyceln erneutverwenden etc. ) ,
Sozialpolitik(Mindestlohn ,faire Arbeitsbedingungen
Sokologische Nachhaltigkeit :
Schohung natrlicher Ressourcen ,
Klimaschutz
~
soziale Faire Vorteilung Wohlstand ,soziale Gerechtigkeit
Nachhaltigkeit : von
kohomische Nachhaltigkeit :
Langfristige wirtschaftige Stabilitat (keine Kriseno Verschuldung
.
Wirtschaftspolitik
Legitimation staatlichen Handelns im Bereich der Wirtschaftspolitik
Zielgrosen der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
Stadt legitimiert wirtschaftpolitisches Eingreifen oft mit dem Ziel der
Erreichung der 4
Zieledesmagischen Vierecks
Stabilitatsgesetz
Ziele :
auenwirtschaftliches Gleichgewicht
ausgeglichenes Verhaltnis zwischen Devisenabflussen (Importausgaben) und Deviseheinflussen (Exporteinnahmen
Indikator : Auenbeitrag
Exporteinnahmen Importausgaben
-
minus
positiver Auenbeitrag : mehr Export als Import
Zitl : positiver Auenbeitrag ; 1-2 % des BIP's
Das BIP : Wert aller im Inland produzierten waren und
Dienstleistungen ber bestimmten Zeitraum
<
Guter-Vorleistungen + Steuern-Subvention = Bip
hoher Beschaftigungsstand
< nahe zu jeder ,
der erwerbsfhig ist , geht auch einer entsprechenden
Beschaftigung nach
Indikator : Arbeitslosenquote
Registrierte Arbeitslose X 100
Erworbspersonen
Ziel : den Umstnden entsprechendstetige Anbassung , z Z nicht mehr als 3 %
. .
stetiges und angemessenesWirtschaftswachstum
· zunahme des
Angebots von Dienstleistungen und Gutern prokopf
Indikator : jahrlicht zuwachsrate zum redlen Bruttoinlandsprodukt
Ziel :
jahrliche Wachstumsrate des BIPs von 3-4 %
Preisniveaustabilitat
- im Durchschnitt unveranderte Preise , Inflation = O
verschiedene Produkte konnen sich durchsteigerungen Senkungen ausgleichen
Indikator : Preisindex fur die Lebenserhaltung ; HVPI Warenkorb harmonisierter Verbrauchepreisindex
,
beinhaltet alle notwendigen waren U .
Dienstleistungen
Ziel : Inflationstate-2%, Preisindex steigt nicht mehr als 2%
es bestehen Zielharmonien und Zielkonflikte zwischen den Zielsvollkommene Umsetzung ist nahezu unmoglich
bei Erreichen: gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht
Neue Ziele :
Gerechte Einkommens- und
Vermogensverteilung
Gini-Kooffizient(gibt Grad Ungleichheit der Vermogensverteilung an
>
der
wertzwischen D und 1 : 0 1=
=
gleich ungleich
Schutz der natrlichen umwelt
Coz Emissionen, kologischer Fusabdruck
<
Zielgrosen der gesamtwirtschaftlichen
Indikatoren der Ziele des
Entwicklung :
magischen Vierecks
, Legitimationsansatze fur Wirtschaftspolitik
20 Abs 1 und Art 28 , Abs 1
Grundgetz Art .
,
.
Artikel 20, Abs. 1 GG:
„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat”
Artikel 28, Abs. 1 GG:
„Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muss den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen
und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen.”
·
gibt keine spezifische Wirtschaftsform vor
·
G Unvereinbar mit Zentralverwaltungswirtschaft/Planwirtschaft
·
durch Gesetze aber tendenziell marktwirtschaftliche Wettbewerbsstruktur(wirtschaftliche Freiheit + soziale
·
GG gibt den Rahmen vor
Gerechtigkeit
·
Wirtschaftschaftspolitische Korrekturen des Marktprozesses
sozialpolitische Eingriffe
Fazit : GG fordert die soziale Marktwirtschaft
(1990 im Staatsvertrag zur Wiedervereinigung ist soziale Marktwirtschaft als gemeinsame Wirtschaftsordnung bindend festgeschrieben)
Legitimation durch Grundwerte Sicherheit , Freiheit , Gewechtigkeit und Nachhaltigkeit
Grundwert
Bedeutung in der Wirtschaftspolitik BeispielhafteMasnahmen
Sicherheit Schutz vor wirtschaftlichen Krisen, Arbeitslosengeld , Bankenauf-
soziale Absicherung Sicht , Mindestlohn
Freiheit Schutz vor Marktwirtschaft , ver- Wettbewerbsrecht , Deregulierung,
meidungstaatlicherbermacht Unternehmensfreiheit
Gerechtigkeit sozialed wirtschaftliche Chancen- Sozialleistungen Bildungspolitik
, ,
gleichheit Steuerprogression
Nachhaltigkeit Langfristige Stabilitat der Wirt- Klimapolitik Schuldenbremse,
,
schaft und Umwelt
nachhaltige Investitionen
demokratische und Verfassungsrechtliche Legitimation ,
da sie die Interessender Gesellschaftschutzen und das
langfristige Funktionieren der Gesellschaftsicherstellen .
Wirtschaftspolitik legitimiert sich in verschieden Politikbereichen als
&
...
·
Wettbewerbspolitik
Konjunktur- und Wachstumspolitik
·
·
Sozialpolitik
·
umweltpolitik
·
Ausenwirtschaftspolitik
·
Europische Wirtschaftspolitik
Handels
Legitimation staatlichen
-S ↳
Stabilitatsgesetz Grundgesetz
W
·
Stabilitat des Preisniveaus sozialer Ausgleich
·
Loher
Beschaftigungsstand Offene Marktwirt-
aupenwirtschaftliches Gleich-Schaft mit freiem
·
gewicht Wettbewerb
stetiges und angemessenes soziale
·
Wirtschaftswachstum Marktwirtschaft
,Bereiche der Wirtschaftspolitik
Ordnungspolitik ; rechtliche Rahmenbedingungen
legt allgemeine rechtliche soziale und, ,
wirtschaftliche
Rahmenbedingungen des wirtschaftlichen Handelnsfest ,
bzw.
gestaltet die Wirtschaftsordnung :
Verbraucherschutz ,Sozialordnung ,Umweltschutz ,
Wettbewerbsordnung Geldordnung Arbeitsrecht
·
, ,
Zielsetzung : freier Markt u .
Sozialer Ausgleich(soziale Marktwirtschaft)
Rolle des States : Marktversagen droht
Zuruckhaltung : Eingreifen n u r ,
wenn
angfristig angelegt
beeinflusst primar Handeln u . Verhalten der mikrookonomischen Einheiten (Haushalte , Unternehmen
Strukturpolitik
gestaltet regionalen und sektoralen (branchenspezifischen) Strukturwandel
Zielsetzung regional Verringerung der
: : Nachteile landlicher Gebiete (Regionalentwicklung Infrastrukturenentwicklung Subventionen
, ,
Sektoral : sozialer
Auffang des Strukturwandels (Einkommens- und Vermogensverteilung Forschung Ausbildung Arbeitsmarktpolitik , , ,
Subventionen fur
nachsorgende Strukturpolitik z B Bereiche ,denen es schlecht
geht
: . .
vorsorgende Strukturpolitik
: z . B .
Forderungen fur Zukunftstrachtige Bereiche Forschungssubventionen ,
>
mittelfristig angelegt
beeinflusst primar Bedingungen u Entwicklungen messkonomischen . Einheiten(Regionen , Branchen , Gruppen
Prozesspolitik ; nimmt direkten Einfluss auf Wirtschaftsprozesse
Stabilisierung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung(konjunkturl im Rahmen der bestehenden
Wirtschaftsordnung
·
Geld -
und
Wahrungspolitik der Zentralbank , Fiskalpolitik (Einnahmen -
und Ausgabenpolitikl der Gebietskorperschaften
Bund , Lander , Kommunen, Landkreise
skurzfristig angelegt
Stabilisierung von makrokonomischen Grosen (BIP) privater Konsum , ,
Investitionen
Masnahmen der Prozesspolitik
Strukturpolitik
·
Konjunkturpolitik
·
Ziel :
Vermeidung von Konjunkturschwankungensrezession Inflation ,
Anwendung von ...
Fiskalpolitischer ,z . .
B
Erhhung der Staatsnachfrage(mehrstaatliche Investitionen)o Anreize fur
private Konsum-0 Investitionsnachfragschaffen z B
·
. . -
.
,
Steuersenkungen
oder geltpolitischer Manahmen z ,
. .
B
·
Vernderung der Geldmengeo . Zinssatze
-
Erhohung/senkung vo n Geldmenge/Zinssatze himmt Einfluss auf Ausgabeverhalten der Haushalte ; mehr Geld zur
Verfgungt
billig Geldleihen +
wenig Zinsen auf Ersparnisse neigtvermehrt zum Konsum
Wachstumspolitik
·
Ziel : positive
Bleinflussung des Pro-Kopf-BIPs
Ausrichtung der Manahmen auf Faktoren die positive Wachstumsbedingungen erzeugen ,
z . .
B
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Stabiles politisches system
·
flexibler Arbeitsmarkt
·
angemessener sozialer Ausgleich solide Staatshaushalte
, Qualitatives Wachstum und
nachhaltige Entwicklung
Kritik am BIP als Wohlstandsindikator
Kritik:
llegale Guter und alles , was nicht ber den Markt gehandelt wird , wird nicht berucksichtigt
unbezahlte Arbeit wie Hausarbeit , ehren amtliche Arbeit , in der Familie , selbst herge-
Dienstleistungen
stellte und konsumierte waren schwammige worte
bezieht Umweltzerstrung nicht mit ein
Ignoriert Wohlstandsverteilung innerhalb der Gesellschaft
er fasst soziale Fortschritte nicht (Bildung ,
Gesundheit ,soziale Gleichkeit)
Verzerrte Bewertung ,
da Fokus auf monitore Entwicklung , nicht auf Wohlfahrt der Gesellschaft
Qualitativeswachstum
Betrachtung des Wirtschaftswachstum nicht nur quantitativ(weines BIP Wachstum) ,
sondern auch
soziale u . kologische Faktoren
Ziel :
Langfristige nachhaltige sozial gerechte Entwicklung
, ,
Merkmale :
Fortschritt ; umweltfreundliche Innovationen; z B erheuerbare
Technologischer Energien
·
. .
Bessere
Arbeitsbedingungen u Soziale
Gerechtigkeit
·
.
Nachhaltiger Kohsum u Produktion
Recycling Ressourcenschonung
·
.
; ,
Messungber neue Indikatoren
·
Wirtschaftliche Mashahmen zur Forderung
subventionen fur
nachhaltige Technologien
Forderung der Kreislaufwirtschaft(recyceln erneutverwenden etc. ) ,
Sozialpolitik(Mindestlohn ,faire Arbeitsbedingungen
Sokologische Nachhaltigkeit :
Schohung natrlicher Ressourcen ,
Klimaschutz
~
soziale Faire Vorteilung Wohlstand ,soziale Gerechtigkeit
Nachhaltigkeit : von
kohomische Nachhaltigkeit :
Langfristige wirtschaftige Stabilitat (keine Kriseno Verschuldung
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