Wahlsystem der DDR (Wahlen zur Volkskammer)
lt. Verfassung: „freie, allgemeine, gleiche & geheime Wahl“ (Art. 54) laut Verhältniswahlrecht
5-jährige Wahlperiode (ab 1972)
Träger der Wahl: Nationale Front (Zusammenschluss aller politischen Kräfte & Gruppen,
sollte alle auf einer Linie) – geben Vorschläge zu Kandidaten in (Stadt-)Bezirken ab
Wahlvorgang mit Einheitsliste: Stimmen mit ja/ nein – geheime Wahl (Wahlkabine) nur
selten genutzt (bei Abweichung von Zustimmung: einzelne Kandidaten streichen oder alle)
Wahl erfüllte laut polit. Elite die Aufgabe der Bekenntnis zum Sozialismus –
Abweichungen = verdächtig
Anspruch der freien & geheimen Wahlen nicht erfüllt: Bei Zustimmung – Wahlzettel nur
falten, verdächtig: Gang in die Wahlkabine
demokratischer Zentralismus
= Grundlage des Herrschaftssystem sozialistischer Staaten – Organisations- &
Führungsprinzip kommunistischer Parteien – laut Lenin
Aufbau von Parteien & Staat hierarchisch
Führungspersonal von unten gewählt – Auswahl der Kandidaten von oben nach unten
Beschlüsse der oberen Organe für untere bindend
Minderheit müssen sich Parteilinie unterordnen – keine Duldung von Fraktionen
innerhalb der Partei
faktisch – autoritärer Zentralismus – Prinzip des Zentralismus dominiert in Praxis zu
Lasten der Demokratie
SED (= marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse)
= Staatspartei der DDR, April 1946 aus SPD & KPD hervorgegangen, führende Rolle seit
1968 in Verfassung niedergeschrieben
folgt dem Prinzip des demokratischen Zentralismus (vollkommen hierarchisch)
wichtigste Organe:
o Parteitag (alle 5 Jahre)
o Zentralkomitee (politische Elite der SED)
o Mitglieder des Sekretariats des ZK
o Generalsekretär des ZK (Ulbricht, seit 1971 Honecker)
o Politbüro des ZK (tagte wöchentlich)
selbsterteilte Aufgabe: „Festigung der Arbeiter- & Bauernmacht“
Mitglieder: 1976: ca. 2 Mio. 1985: ca. 2,2 Mio. (50% nur Arbeiter)
lt. Verfassung: „freie, allgemeine, gleiche & geheime Wahl“ (Art. 54) laut Verhältniswahlrecht
5-jährige Wahlperiode (ab 1972)
Träger der Wahl: Nationale Front (Zusammenschluss aller politischen Kräfte & Gruppen,
sollte alle auf einer Linie) – geben Vorschläge zu Kandidaten in (Stadt-)Bezirken ab
Wahlvorgang mit Einheitsliste: Stimmen mit ja/ nein – geheime Wahl (Wahlkabine) nur
selten genutzt (bei Abweichung von Zustimmung: einzelne Kandidaten streichen oder alle)
Wahl erfüllte laut polit. Elite die Aufgabe der Bekenntnis zum Sozialismus –
Abweichungen = verdächtig
Anspruch der freien & geheimen Wahlen nicht erfüllt: Bei Zustimmung – Wahlzettel nur
falten, verdächtig: Gang in die Wahlkabine
demokratischer Zentralismus
= Grundlage des Herrschaftssystem sozialistischer Staaten – Organisations- &
Führungsprinzip kommunistischer Parteien – laut Lenin
Aufbau von Parteien & Staat hierarchisch
Führungspersonal von unten gewählt – Auswahl der Kandidaten von oben nach unten
Beschlüsse der oberen Organe für untere bindend
Minderheit müssen sich Parteilinie unterordnen – keine Duldung von Fraktionen
innerhalb der Partei
faktisch – autoritärer Zentralismus – Prinzip des Zentralismus dominiert in Praxis zu
Lasten der Demokratie
SED (= marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse)
= Staatspartei der DDR, April 1946 aus SPD & KPD hervorgegangen, führende Rolle seit
1968 in Verfassung niedergeschrieben
folgt dem Prinzip des demokratischen Zentralismus (vollkommen hierarchisch)
wichtigste Organe:
o Parteitag (alle 5 Jahre)
o Zentralkomitee (politische Elite der SED)
o Mitglieder des Sekretariats des ZK
o Generalsekretär des ZK (Ulbricht, seit 1971 Honecker)
o Politbüro des ZK (tagte wöchentlich)
selbsterteilte Aufgabe: „Festigung der Arbeiter- & Bauernmacht“
Mitglieder: 1976: ca. 2 Mio. 1985: ca. 2,2 Mio. (50% nur Arbeiter)
