Zusammenfassung Sozialkunde

Sozialkunde Lernblatt: 27.05

Kernelemente moderner demokratischer Systeme:
Volkssouveränität:

De nition:
=> Gewalt geht vom Volke aus

Formen:
Legitimation der Herrschaft durch Volksentscheide, Wahlen (unmittelbar) oder durch
Repräsentanten (mittelbar)

Verhältnis zw. Repräsentanten und Repräsentierten:
- Legitimation durch Wahlen
- Verantwortlichkeit / Rechenschaftsp icht

Rechtsstaatlichkeit:

1. Formelles und materielles Rechtsstaatsverständnis
- formelles: lediglich förmliche Regelung der Entstehung von Gesetzen
- materielles: inhaltliche Gebundenheit an Grundrechte und Gerechtigkeitsgedanken
2. Grundsätze
Verfassungsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Gesetzlichkeit, Allgemeine Justizrechte,
Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, Willkürverbot, Grundgesetzschutz


Gewaltenteilung:
=> Einschränkung der Macht

- staatsrechtliche horizontale Ebene
Judikative, Exekutive, Legislative
- zeitliche Ebene
Wahl und Abwahl der Regierung
- föderative Ebene
z.B. Bundesländer und Kommunen
- konstitutionelle Ebene
Verfassung, Art. 79 (3)
- dezisive Ebene
Parteien, Interessenverbände, Ö entlichkeit
- soziale Ebene
Interessen der verschiedenen Schichten


Pluralismus:

Grundlage:
unterschiedliche Gruppen und Interessen in der Gesellschaft

Bedeutung für die demokratische Realität:
- Widerstreit wird friedlich ausgetragen im ö entlichen Raum
- Teilnahme an ö entlicher Diskussion für jeden möglich
=> Partizipation (Mitbestimmung)




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