EINFÜHRUNG IN DAS RECHT
⭐⭐⭐⭐ 1. Funktion und Bedeutung des Rechts
Definition:
Recht = System verbindlicher, staatlich durchsetzbarer Regeln, das das
Zusammenleben ordnet, schützt, ausgleicht und steuert.
Funktionen:
Ordnungsfunktion – regelt Zusammenleben
Sicherungsfunktion – schützt Rechte
Ausgleichsfunktion – sorgt für Gerechtigkeit
Steuerungsfunktion – lenkt Verhalten
Merksatz: Recht ordnet, schützt, gleicht aus und steuert.
Prüfungsfrage
Was sind die Funktionen des Rechts?
Ordnung, Sicherung, Ausgleich, Steuerung. (≈ 5 Punkte / 5 Minuten)
⭐⭐⭐⭐⭐ 2. Rechtsnormen und Rechtsquellen
Rechtsnorm: verbindliche staatliche Regel.
Rechtsquellen: GG, formelle/materielle Gesetze, Verordnungen,
Satzungen, Gewohnheitsrecht.
Normenhierarchie: EU-Recht > GG > Bundesrecht > Landesrecht >
Satzungen.
Prüfungsfrage
Unterschied formelles / materielles Gesetz
Formell = vom Parlament beschlossen.
Materiell = jede allgemein verbindliche Regelung mit Außenwirkung.
Formell → wer erlässt; materiell → was regelt es.
(≈ 15 Punkte / 3 Minuten „Geschenkfrage“)
,⭐⭐⭐ Europarecht und Völkerrecht (Ergänzung)
Definition: Europarecht = Rechtsordnung der EU; Völkerrecht = Recht
zwischen souveränen Staaten.
EU-Verordnungen gelten unmittelbar in Deutschland.
EU-Richtlinien müssen erst in nationales Recht umgesetzt werden.
Völkerrecht beruht auf Freiwilligkeit und Souveränität der Staaten.
Nach Art. 25 GG sind die allgemeinen Regeln des Völkerrechts
Bestandteil des deutschen Rechts.
EU-Recht hat Anwendungsvorrang gegenüber nationalem Recht.
Prüfungsfrage
Wie wirken Europarecht und Völkerrecht auf das deutsche Recht?
EU-Recht gilt unmittelbar (Verordnungen) oder nach Umsetzung
(Richtlinien).
Völkerrecht gilt nur, wenn Deutschland zustimmt; allgemeine Regeln sind
nach Art. 25 GG Teil des deutschen Rechts. (≈ 5 Punkte)
⭐⭐ 3. Gesetzgebungsverfahren
Kurz wissen: Initiative → 3 Lesungen → Bundesrat → Bundespräsident →
Gesetzblatt. (≈ 3 Punkte)
⭐⭐⭐ 4. Grundgesetz und Europarecht
GG = Verfassung der BRD, regelt Grundrechte & Staatsaufbau.
EU-Recht hat Anwendungsvorrang.
Prüfungsfrage
Welche Funktion hat das Grundgesetz?
Rechtliche & politische Grundordnung der BRD; sichert Grundrechte. (≈ 5
Punkte)
, ⭐ 5. Öffentliches / Privates Recht – nicht prüfungsrelevant
⭐⭐⭐⭐ Gerichtsbarkeit und Zuständigkeiten
Definition: Die Gerichtsbarkeit regelt, welche Gerichte für welche
Streitigkeiten zuständig sind.
Fünf Gerichtszweige in Deutschland:
1. Ordentliche Gerichtsbarkeit: Zivil- und Strafsachen
2. Verwaltungsgerichtsbarkeit: öffentlich-rechtliche Streitigkeiten (z. B.
Bürger ↔ Behörde)
3. Finanzgerichtsbarkeit: Steuerrechtliche Verfahren
4. Arbeitsgerichtsbarkeit: Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmer und
Arbeitgeber
5. Sozialgerichtsbarkeit: Sozialversicherung, Rente,
Krankenversicherung
Revision: prüft nur Rechtsfehler, keine neuen Tatsachen.
Prüfungsfrage:
Welche Gerichtszweige gibt es und wofür sind sie zuständig?
Ordentliche (Zivil/Straf), Verwaltungs-, Finanz-, Arbeits-,
Sozialgerichtsbarkeit – jeweils für ihren Fachbereich. (≈ 6 Punkte)
⭐⭐⭐⭐⭐ 6. Gutachtenstil (kommt zu 99,9 % dran)
Schritte:
1 Obersatz – „Wer will was von wem woraus?“
2 Definition – Tatbestandsmerkmale
3 Sachverhalt – relevante Tatsachen
4 Subsumtion – Prüfen, ob Tatbestand erfüllt
5 Ergebnis – Ja/Nein
Merksatz: Vom Gesetz zur Tatsache – nicht umgekehrt.
Prüfungsfrage
Warum ist der Gutachtenstil wichtig?
Strukturierte Falllösung, nachvollziehbare Gedankenführung.
Kernmethode juristischer Prüfung. (≈ 20 Punkte / 20 Minuten)
⭐⭐⭐⭐ 1. Funktion und Bedeutung des Rechts
Definition:
Recht = System verbindlicher, staatlich durchsetzbarer Regeln, das das
Zusammenleben ordnet, schützt, ausgleicht und steuert.
Funktionen:
Ordnungsfunktion – regelt Zusammenleben
Sicherungsfunktion – schützt Rechte
Ausgleichsfunktion – sorgt für Gerechtigkeit
Steuerungsfunktion – lenkt Verhalten
Merksatz: Recht ordnet, schützt, gleicht aus und steuert.
Prüfungsfrage
Was sind die Funktionen des Rechts?
Ordnung, Sicherung, Ausgleich, Steuerung. (≈ 5 Punkte / 5 Minuten)
⭐⭐⭐⭐⭐ 2. Rechtsnormen und Rechtsquellen
Rechtsnorm: verbindliche staatliche Regel.
Rechtsquellen: GG, formelle/materielle Gesetze, Verordnungen,
Satzungen, Gewohnheitsrecht.
Normenhierarchie: EU-Recht > GG > Bundesrecht > Landesrecht >
Satzungen.
Prüfungsfrage
Unterschied formelles / materielles Gesetz
Formell = vom Parlament beschlossen.
Materiell = jede allgemein verbindliche Regelung mit Außenwirkung.
Formell → wer erlässt; materiell → was regelt es.
(≈ 15 Punkte / 3 Minuten „Geschenkfrage“)
,⭐⭐⭐ Europarecht und Völkerrecht (Ergänzung)
Definition: Europarecht = Rechtsordnung der EU; Völkerrecht = Recht
zwischen souveränen Staaten.
EU-Verordnungen gelten unmittelbar in Deutschland.
EU-Richtlinien müssen erst in nationales Recht umgesetzt werden.
Völkerrecht beruht auf Freiwilligkeit und Souveränität der Staaten.
Nach Art. 25 GG sind die allgemeinen Regeln des Völkerrechts
Bestandteil des deutschen Rechts.
EU-Recht hat Anwendungsvorrang gegenüber nationalem Recht.
Prüfungsfrage
Wie wirken Europarecht und Völkerrecht auf das deutsche Recht?
EU-Recht gilt unmittelbar (Verordnungen) oder nach Umsetzung
(Richtlinien).
Völkerrecht gilt nur, wenn Deutschland zustimmt; allgemeine Regeln sind
nach Art. 25 GG Teil des deutschen Rechts. (≈ 5 Punkte)
⭐⭐ 3. Gesetzgebungsverfahren
Kurz wissen: Initiative → 3 Lesungen → Bundesrat → Bundespräsident →
Gesetzblatt. (≈ 3 Punkte)
⭐⭐⭐ 4. Grundgesetz und Europarecht
GG = Verfassung der BRD, regelt Grundrechte & Staatsaufbau.
EU-Recht hat Anwendungsvorrang.
Prüfungsfrage
Welche Funktion hat das Grundgesetz?
Rechtliche & politische Grundordnung der BRD; sichert Grundrechte. (≈ 5
Punkte)
, ⭐ 5. Öffentliches / Privates Recht – nicht prüfungsrelevant
⭐⭐⭐⭐ Gerichtsbarkeit und Zuständigkeiten
Definition: Die Gerichtsbarkeit regelt, welche Gerichte für welche
Streitigkeiten zuständig sind.
Fünf Gerichtszweige in Deutschland:
1. Ordentliche Gerichtsbarkeit: Zivil- und Strafsachen
2. Verwaltungsgerichtsbarkeit: öffentlich-rechtliche Streitigkeiten (z. B.
Bürger ↔ Behörde)
3. Finanzgerichtsbarkeit: Steuerrechtliche Verfahren
4. Arbeitsgerichtsbarkeit: Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmer und
Arbeitgeber
5. Sozialgerichtsbarkeit: Sozialversicherung, Rente,
Krankenversicherung
Revision: prüft nur Rechtsfehler, keine neuen Tatsachen.
Prüfungsfrage:
Welche Gerichtszweige gibt es und wofür sind sie zuständig?
Ordentliche (Zivil/Straf), Verwaltungs-, Finanz-, Arbeits-,
Sozialgerichtsbarkeit – jeweils für ihren Fachbereich. (≈ 6 Punkte)
⭐⭐⭐⭐⭐ 6. Gutachtenstil (kommt zu 99,9 % dran)
Schritte:
1 Obersatz – „Wer will was von wem woraus?“
2 Definition – Tatbestandsmerkmale
3 Sachverhalt – relevante Tatsachen
4 Subsumtion – Prüfen, ob Tatbestand erfüllt
5 Ergebnis – Ja/Nein
Merksatz: Vom Gesetz zur Tatsache – nicht umgekehrt.
Prüfungsfrage
Warum ist der Gutachtenstil wichtig?
Strukturierte Falllösung, nachvollziehbare Gedankenführung.
Kernmethode juristischer Prüfung. (≈ 20 Punkte / 20 Minuten)