BRD – demokratischer Anspruch & Realität (50er – 80er)
Demokratische „Spielregeln“
> Demokratie hat die Chance auf Kurskorrektur > Rechtsstaatlichkeit (unabhängige Justiz)
> an der Spitze: politische/ wirtschaftliche Eliten > tolerante, gewaltfreie politische Kultur
> allgemeine freie Wahlen (regelmäßig) + Chance > Mehrheitsprinzip
auf Machtwechsel & freie Auswahl > freie & unabhängige Medien
> Grundrechte & Minderheitenschutz > Opposition vorhanden (APO oder parlament.)
> Gewaltenteilung (Gewalten auf unterschiedlichen Wegen > Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger im
zu Stande gesellschaftlichen Bereich)
Deutsche Frage 1945 Demilitarisierung
8. Mai 1945: Kapitulation der Wehrmacht • keine Armee, keine Soldaten
• >16 Mio. Flüchtlinge auf Ostgebieten • Abbau der Rüstungsindustrie
• zerstörte Wirtschaft & Industrie Denazifizierung
• Konferenz v. Jalta (Febr. 1945) – Aufteilung in 4 BZ • Kriegsverbrecherprozesse beider Staaten zsm.
• Potsdamer Konferenz (Juni – August 1945) – 5 D • personell – über Fragebögen & Spruchkammern
• Alliierter Kontrollrat als polit. Entscheidungsträger (scheiterte)
• keine staatliche Souveränität Demokratisierung
• isolierte Stellung in Europa • Umgestaltung der Presse (Pressefreiheit)
• Parteienbildung
War es eine „Stunde Null“?
• freie Wahlen
Pro: Contra Demontagen
- Ende der Unterdrückung - mentale Kontinuitäten • Wiedergutmachung der Schäden
- fremdbestimmte Verwaltung (abruptes Vergessen • Rüstungsindustrie zerschlagen
nicht möglich) • 1949: Einstellung der Demontagen
- Parteien aus WR zurück Dezentralisierung
- Wirtschaft (Know-how • geteilte Verwaltung – föderalistisch
weiterhin vorhanden)
1945 -1949 in der Westzone
Situation: oberste Staatsgewalt bei Besatzungsmächten → Bemühen um gemeinsame Lösung → Kalter Krieg:
Auseinanderdriften der Anti-Hitler-Koalition (zu große Gegensätze zw. Ost & West)
1945: 1948:
- Gründung CDU - Sechs-Mächte-Konferenz
- Beginn Nürnberger Prozesse → Verabschiedung „Londoner Empfehlungen“ (Einberufung Verf.-
gebende Versammlung, Überprüfung der Landesgrenzen, Regelung
1947:
- Bizone ab Januar Besatzungsstatut)
- Frankfurter Dokumente (staatsorganisatorischer Auftrag an MP,
- Entstehung Wirtschaftsrat dt. Parteien
verfassungsgebend, Klärung der Stellung zum Besatzungsstatut)
- Münchner Ministerpräsidenten-
- Parlamentarischer Rat (Ziel: Verfassung für westdt. Staat)
konferenz (Abreise sowj. Vertreter,
Teilung absehbar) - Währungsreform: Deutsche Mark
1949: - Trizone ab April – vollkommene Abgrenzung von SBZ
23.05.1949: Verabschiedung der Verfassung der BRD
→ Gründung nur teilweise demokratisch –BRD = Auftragswerk der Alliierten
→ MP/ Landtage mit Einfluss & viele Wähler bei nächster BT-Wahl
Verfassung BRD
Einfluss der Besatzungsstatut (Kontrolle über Wahlsystem Wahlgrundsätze + regelmäßig,
Alliierten Außenwirtschaft, keine Armee, Staatsbürger ab 18 Jahre,
eingebunden in alliierte Interessen) personalisierte VW
Hauptstadt Bonn Exekutive Polizei, Regierung, Länderregierungen
Staatsform Republik (an der Spitze auf Zeit) Judikative BVerfG, oberste Gerichtshöfe
Staatsoberhaupt BP (Theodor Heuss, FDP) Legislative BT, Bundesrat
Regierungsform liberal-parlamentarische Pluralismus CDU/CSU, SPD, FDP, (Grüne ab
Demokratie 1980), Verbot der KPD 1956
Regierungschef BK (Konrad Adenauer, CDU) Grundrechte garantiert
→ Entstehung der BRD unter antitotalitären Bedingungen – Abgrenzung zu politisch-moralischer Katastrophe des Dritten
Reichs und zum Kommunismus im Osten
Demokratische „Spielregeln“
> Demokratie hat die Chance auf Kurskorrektur > Rechtsstaatlichkeit (unabhängige Justiz)
> an der Spitze: politische/ wirtschaftliche Eliten > tolerante, gewaltfreie politische Kultur
> allgemeine freie Wahlen (regelmäßig) + Chance > Mehrheitsprinzip
auf Machtwechsel & freie Auswahl > freie & unabhängige Medien
> Grundrechte & Minderheitenschutz > Opposition vorhanden (APO oder parlament.)
> Gewaltenteilung (Gewalten auf unterschiedlichen Wegen > Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger im
zu Stande gesellschaftlichen Bereich)
Deutsche Frage 1945 Demilitarisierung
8. Mai 1945: Kapitulation der Wehrmacht • keine Armee, keine Soldaten
• >16 Mio. Flüchtlinge auf Ostgebieten • Abbau der Rüstungsindustrie
• zerstörte Wirtschaft & Industrie Denazifizierung
• Konferenz v. Jalta (Febr. 1945) – Aufteilung in 4 BZ • Kriegsverbrecherprozesse beider Staaten zsm.
• Potsdamer Konferenz (Juni – August 1945) – 5 D • personell – über Fragebögen & Spruchkammern
• Alliierter Kontrollrat als polit. Entscheidungsträger (scheiterte)
• keine staatliche Souveränität Demokratisierung
• isolierte Stellung in Europa • Umgestaltung der Presse (Pressefreiheit)
• Parteienbildung
War es eine „Stunde Null“?
• freie Wahlen
Pro: Contra Demontagen
- Ende der Unterdrückung - mentale Kontinuitäten • Wiedergutmachung der Schäden
- fremdbestimmte Verwaltung (abruptes Vergessen • Rüstungsindustrie zerschlagen
nicht möglich) • 1949: Einstellung der Demontagen
- Parteien aus WR zurück Dezentralisierung
- Wirtschaft (Know-how • geteilte Verwaltung – föderalistisch
weiterhin vorhanden)
1945 -1949 in der Westzone
Situation: oberste Staatsgewalt bei Besatzungsmächten → Bemühen um gemeinsame Lösung → Kalter Krieg:
Auseinanderdriften der Anti-Hitler-Koalition (zu große Gegensätze zw. Ost & West)
1945: 1948:
- Gründung CDU - Sechs-Mächte-Konferenz
- Beginn Nürnberger Prozesse → Verabschiedung „Londoner Empfehlungen“ (Einberufung Verf.-
gebende Versammlung, Überprüfung der Landesgrenzen, Regelung
1947:
- Bizone ab Januar Besatzungsstatut)
- Frankfurter Dokumente (staatsorganisatorischer Auftrag an MP,
- Entstehung Wirtschaftsrat dt. Parteien
verfassungsgebend, Klärung der Stellung zum Besatzungsstatut)
- Münchner Ministerpräsidenten-
- Parlamentarischer Rat (Ziel: Verfassung für westdt. Staat)
konferenz (Abreise sowj. Vertreter,
Teilung absehbar) - Währungsreform: Deutsche Mark
1949: - Trizone ab April – vollkommene Abgrenzung von SBZ
23.05.1949: Verabschiedung der Verfassung der BRD
→ Gründung nur teilweise demokratisch –BRD = Auftragswerk der Alliierten
→ MP/ Landtage mit Einfluss & viele Wähler bei nächster BT-Wahl
Verfassung BRD
Einfluss der Besatzungsstatut (Kontrolle über Wahlsystem Wahlgrundsätze + regelmäßig,
Alliierten Außenwirtschaft, keine Armee, Staatsbürger ab 18 Jahre,
eingebunden in alliierte Interessen) personalisierte VW
Hauptstadt Bonn Exekutive Polizei, Regierung, Länderregierungen
Staatsform Republik (an der Spitze auf Zeit) Judikative BVerfG, oberste Gerichtshöfe
Staatsoberhaupt BP (Theodor Heuss, FDP) Legislative BT, Bundesrat
Regierungsform liberal-parlamentarische Pluralismus CDU/CSU, SPD, FDP, (Grüne ab
Demokratie 1980), Verbot der KPD 1956
Regierungschef BK (Konrad Adenauer, CDU) Grundrechte garantiert
→ Entstehung der BRD unter antitotalitären Bedingungen – Abgrenzung zu politisch-moralischer Katastrophe des Dritten
Reichs und zum Kommunismus im Osten
