Verfassungsentwurf 1849 – Ende des Polizeistaates
Kernpunkt der Grundrechte
Beseitigung des Polizeistaates
Sicherung des liberalen Rechtsstaats
…auf diesem Feld erbrachte NV ihre bedeutendsten Leistungen
Schwerpunkt der NV: Beratung über die Artikel der Freiheit & Unverletzlichkeit der Person
Anträge der Linken Abschaffung: - der Todesstrafe
- Strafen des Prangers
.
- des Brandmarkens
.
- der körperlichen Züchtigung
.
Anzahl der Verhaftungen & Gefängnisse in Deutschland am höchsten
Paragraf 138: Recht der Verhaftungen und des gesetzlichen Richters (im Artikel über
Freiheit der Person)
Weitere Grundrechte:
Paragraph 143: zählt auf, was mit Pressefreiheit unvereinbar ist
Sicherung der persönlichen Freiheit & des Schutzes der Privatsphäre
Recht der Staatsangehörigkeit
Recht der Freizügigkeit & Berufsfreiheit
Recht der Auswanderung
= wesentliche Grundlagen des künftigen Rechtsstaates
Polizei- & Obrigkeitsstaat wurden aufgehoben
Grundvoraussetzungen einer freiheitlichen Gesellschaft gesichert
Es folgten weitere Grundrechte (z.B. Versammlung, Eigentum,…).
Utopie einer künftigen liberalen Gesellschaft
Kernpunkt der Grundrechte
Beseitigung des Polizeistaates
Sicherung des liberalen Rechtsstaats
…auf diesem Feld erbrachte NV ihre bedeutendsten Leistungen
Schwerpunkt der NV: Beratung über die Artikel der Freiheit & Unverletzlichkeit der Person
Anträge der Linken Abschaffung: - der Todesstrafe
- Strafen des Prangers
.
- des Brandmarkens
.
- der körperlichen Züchtigung
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Anzahl der Verhaftungen & Gefängnisse in Deutschland am höchsten
Paragraf 138: Recht der Verhaftungen und des gesetzlichen Richters (im Artikel über
Freiheit der Person)
Weitere Grundrechte:
Paragraph 143: zählt auf, was mit Pressefreiheit unvereinbar ist
Sicherung der persönlichen Freiheit & des Schutzes der Privatsphäre
Recht der Staatsangehörigkeit
Recht der Freizügigkeit & Berufsfreiheit
Recht der Auswanderung
= wesentliche Grundlagen des künftigen Rechtsstaates
Polizei- & Obrigkeitsstaat wurden aufgehoben
Grundvoraussetzungen einer freiheitlichen Gesellschaft gesichert
Es folgten weitere Grundrechte (z.B. Versammlung, Eigentum,…).
Utopie einer künftigen liberalen Gesellschaft
