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Zusammenfassung StPO komplett!

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Ausführliche Zusammenfassung in StPO. Angelehnt an das Buch von Beulke Swoboda. Strafprozessrecht für den Schwerpunkt Wirtschaftsstrafrecht und Examensstoff!












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Inhaltsverzeichnis

§ 1 Einführung in das Strafprozessrecht, Ziele des Strafverfahrens (3 Seiten)
§ 2 Die Prozessmaximen (8 Seiten)
§ 3 Gericht, Gerichtsaufbau und Zuständigkeit (11 Seiten)
§ 4 Ausschließung und Ablehnung des Richters (3 Seiten)
§ 5 Die Staatsanwaltschaft (10 Seiten)
§ 6 Die Polizei als Helfer der Staatsanwaltschaft (4 Seiten)
§ 7 Der Beschuldigte, seine Vernehmung (Grundzüge) und seine Rechte und Pflichten (11 Seiten)
§ 8 Die verbotenen Vernehmungsmethoden (3 Seiten)
§ 9 Der Verteidiger (7 Seiten)
§ 10 Die Beweismittel (8 Seiten)
§ 11 Die Untersuchungshaft (6 Seiten)
§ 12 Sonstige Zwangsmittel (Grundrechtseingriffe) (11 Seiten)
§ 13 Die Prozessvoraussetzungen (5 Seiten)
§ 14 Die Prozesshandlungen (4 Seiten)
§ 15 Das Ermittlungsverfahren (7 Seiten)
§ 16 Die Einstellung des Verfahrens aus Opportunitätsgründen (4 Seiten)
§ 17 Das Klageerzwingungsverfahren (2 Seiten)
§ 18 Das Zwischenverfahren (4 Seiten)
§ 19 Die Verhandlung und die Durchführung der Hauptverhandlung erster Instanz (8 Seiten)
§ 20 Die Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung (Allgemeine Grundsätze) (4 Seiten)
§ 21 Die Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung, §§ 250 ff (5 Seiten)
§ 22 Der Beweisantrag in der Hauptverhandlung (5 Seiten)
§ 23 Beweisverwertungsverbote (11 Seiten)
§ 23 Beweisverwertungsverbote (5 Seiten)
§ 25 Der Begriff der Tat im prozessualen Sinne (3 Seiten)
§ 26 Besondere Verfahrensarten (2 Seiten)
§ 27 Rechtsmittel – Allgemeine Grundsätze (5 Seiten)
§ 28 Die Berufung (2 Seiten)
§ 29 Die Revision (6 Seiten)
§ 30 Die Beschwerde, §§ 304-311 (2 Seiten)
§ 31 Die Wiederaufnahme des Verfahrens, §§ 359 ff. (2 Seien)
§ 32 Das Privatklage-, Nebenklage- und Adhäsionsverfahren sowie sonstige Rechte des Verletzten (3 Seiten)
§ 33 Verfahrenskosten (1 Seite)

,§ 1 Einführung in das Strafprozessrecht, Ziele des Strafverfahrens
I. Rechtsquellen des Strafprozessrechts


StPO GG GVG JGG StGB RiStBV, EMRK,
OrgStA, GrCh,
MiStra EUV,
AEUV


II. Überblick über die einzelnen Verfahrensstadien




I. Erkenntnisverfahren


Abschnitt Voraussetzun Verfahrensher Bezeichnung Verfahrensab
gen rschaft des schluss
Verdächtigen

Ermittlungs- Anfangsverdac StA, § 152 II Beschuldigter Hinreichender
verfahren, ht, Tatverdacht?
§§ 160-177 § 160 I (-) Einstellung,
§ 170 II 1
(+)
Anklageerhebu
ng, § 170 I

Zwischen- Eingang der Gericht, § 199 Angeschuldigte Hinreichender
verfahren, Anklageschrift Das in der HV r, § 157 Tatverdacht?
§§199-211 bei Gericht zuständig ist (-)
Nichteröffnun
gsbeschluss, §
204
(+)
Eröffnungsbes
chluss, § 203,
207

Hauptverfahr Wirksame Zuständiges Angeklagter, § Sachurteil §
en, §§ 213-295 Eröffnung des Gericht 158 260 I:
Hauptverfahre Zweifelsfreie
ns Schuld?


1

, (-) Freispruch
(+)Verurteilun
g ->
Prozessurteil, §
260 III bei
Verfahrenseins
tellung

Rechtsmittelv
erfahren §§
298 ff.




II. Vollstreckungsverfahren



III. Die Verfahrensbeteiligten
◦ Definition:
Als Prozesssubjekte oder Verfahrensbeteiligte ieS werden diejenigen
bezeichnet, denen selbstständige Verfahrensrechte eingeräumt werden
(Beschuldigter, Verteidiger, StA).

IV. Die Ziele des Strafverfahrens



Feststellung und Gewährung eines
Durchsetzung rechtsstaatlichen
des staatlichen Verfahrens
Strafanspruchs




Rechtsfriedens-
funktion




Zu „Feststellung und Durchsetzung des staatlichen Strafanspruchs“

◦ Erforschung der Wahrheit (nicht um jeden Preis)
◦ Täter soll einer funktionstüchtigen effektiven Strafrechtspflege zugeführt werden
◦ Strafmonopol des Staates entspricht ein Justizgewährungsanspruch




2

, Zur „Rechtsfriedensfunktion“

◦ Prinzip der Beständigkeit der Entscheidung als Grundsatz (Durchbrechungen Ausnahme)




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