Strafprozessrecht
Grundlagen :
des Verfahrens :
Gang
Prozessuale Tat ,
5 264 ZPO
↓
Anfangsverdacht , 9 158 ,
160 StPO
↓
Ermittlungsverfahren ,
99 160-177 StPO : hinreichender Tat
verdacht
gegen den
Beschuldigten ?
↓ ↓ ↓
wenn ( :
Einstellung
, wenn (t) : Öff . oder Strafbefehl ,
:
3 17011 ggf auch 95 1701 , 99 407 ff. StPO
.
Klage ,
99 153 ff. StPO 200 StPO
N
↓ ↓
zwischenverfahren , 199-211 StP0 : Ist der Angeklagte
hinreichend verdächtigt :
Ist das Hauptverfahren zu eröffnen :
↓ ↓ ↓
6gf Einstellung
.
,
Wenn (t) :
Wenn ( :
zB .
99 153 ff .
StPO ? Eröffnungs- Nichteröffnungs-
beschluss, beschluss , 204 SIPO
↓ GP 203 207 StPO
,
↓
↓
Hauptverfahren, 199-211 SIPO : Ist der
Angeklagte
schuldig ?
↓ ↓ ↓
Ggf Einstellung
.
,
Bei Verfahrenshindernis : Sachurteil:
95 153 ff StPO Prozessurteil 9 260
.
,
III StPO
Verurteilung oder
Freispruch 33260 ff
↓ ↓
, .
↓
Ggf .
Rechtsmittel :
Berufung oder Revision , 296-358 StPO
↓
Rechtskraft
L
Vollstreckung gegen den Verurteilten , 95359-373a StPO
,Prozessvoraussetzungen
:
1) Deutsche Gerichtsbarkeit , 993 ff .
StOB
2) Rechtsweg , 913 GVG
3) zuständiges Gericht
·
sachlich : 9 1 StPO
·
örrlich : 99 7 ff .
StPO
4) Strafantrag ,
s 77 ff .
StPO
5) Wirksamer Angeklagte +
Eröffnungsbeschluss,
51701 , 203 StPO
6) keine anderweitige Rechtshängigkeit
7) Keine Rechtskraft
entgegenstehende
·) keine Verjährung , 9578 ff StGB .
Verfahrenshindernis :
Folge bei Fehlen der Prozessussen
.
Verfahrenshindernis
=
endgültiges
Einstellung 9170111 ,
·
,
2041 206 a I StPO
,
·
Prozessurreil (Freispruch) ,
5260 III StPO
Kein Verfahrenshindernis (BGH) :
Tatprovokation durch agent provocateur
Kein Verfahrenshindernis in der Straft
>
; Berücksichtigung
-
zumessung
, ·Füo
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F
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Grundlagen :
des Verfahrens :
Gang
Prozessuale Tat ,
5 264 ZPO
↓
Anfangsverdacht , 9 158 ,
160 StPO
↓
Ermittlungsverfahren ,
99 160-177 StPO : hinreichender Tat
verdacht
gegen den
Beschuldigten ?
↓ ↓ ↓
wenn ( :
Einstellung
, wenn (t) : Öff . oder Strafbefehl ,
:
3 17011 ggf auch 95 1701 , 99 407 ff. StPO
.
Klage ,
99 153 ff. StPO 200 StPO
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hinreichend verdächtigt :
Ist das Hauptverfahren zu eröffnen :
↓ ↓ ↓
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.
,
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99 153 ff .
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beschluss, beschluss , 204 SIPO
↓ GP 203 207 StPO
,
↓
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Hauptverfahren, 199-211 SIPO : Ist der
Angeklagte
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↓ ↓ ↓
Ggf Einstellung
.
,
Bei Verfahrenshindernis : Sachurteil:
95 153 ff StPO Prozessurteil 9 260
.
,
III StPO
Verurteilung oder
Freispruch 33260 ff
↓ ↓
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Rechtsmittel :
Berufung oder Revision , 296-358 StPO
↓
Rechtskraft
L
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,Prozessvoraussetzungen
:
1) Deutsche Gerichtsbarkeit , 993 ff .
StOB
2) Rechtsweg , 913 GVG
3) zuständiges Gericht
·
sachlich : 9 1 StPO
·
örrlich : 99 7 ff .
StPO
4) Strafantrag ,
s 77 ff .
StPO
5) Wirksamer Angeklagte +
Eröffnungsbeschluss,
51701 , 203 StPO
6) keine anderweitige Rechtshängigkeit
7) Keine Rechtskraft
entgegenstehende
·) keine Verjährung , 9578 ff StGB .
Verfahrenshindernis :
Folge bei Fehlen der Prozessussen
.
Verfahrenshindernis
=
endgültiges
Einstellung 9170111 ,
·
,
2041 206 a I StPO
,
·
Prozessurreil (Freispruch) ,
5260 III StPO
Kein Verfahrenshindernis (BGH) :
Tatprovokation durch agent provocateur
Kein Verfahrenshindernis in der Straft
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