100% Zufriedenheitsgarantie Sofort verfügbar nach Zahlung Sowohl online als auch als PDF Du bist an nichts gebunden 4.2 TrustPilot
logo-home
Zusammenfassung

Zusammenfassung Verfassungsprozessrecht

Bewertung
-
Verkauft
1
seiten
24
Hochgeladen auf
05-01-2018
geschrieben in
2014/2015

Ausführliche Schemata zu Verfassungsbeschwerde, Organstreitverfahren, Abstrakte Normenkontrolle, Konkrete Normenkontrolle, Kommunalverfassungsbeschwerde, Bund-Länder-Streit, Wahlprüfungsbeschwerde, Einstweiliger Rechtsschutz vor BVerfG

Mehr anzeigen Weniger lesen









Ups! Dein Dokument kann gerade nicht geladen werden. Versuch es erneut oder kontaktiere den Support.

Dokument Information

Hochgeladen auf
5. januar 2018
Anzahl der Seiten
24
geschrieben in
2014/2015
Typ
Zusammenfassung

Inhaltsvorschau

Grundlagen:

Die Rolle der Verfassungsgerichte in der deutschen Rechtsordnung:

Geschichte der Verfassungsgerichtsbarkeit:
– Paulskirchenverfassung 28.03.1849
Reichsgericht mit zahlreichen verfassungsgerichtlichen Zuständigkeiten bsp.:
→ förderale Streitigkeiten zw. Gliedstaaten oder zw. Gliedstaaten und Reich
→ Organstreitigkeiten
→ Individualklag (Klage dtsch. Staatsbürger wg. Verletzung der durch Reichsverf.
gewährten Rechte)
– Bismarkche Reichsverfassung 16.04.1871: keine Verfassungsgerichtsbarkeit
– Weimarer Reichsverfassung 11.08.1919
→ Art. 108 WRV; Gesetz über Staatsgerichtshof von 1921
→ Hüter der Reichsverf. aber auf staatsorganisationsrechtliche Streitigkeiten beschränkt
– GG der BRD 23.05.1949
→ Art. 92 GG; Bundesverf.gerichtsgesetz von 1951

Starke Verfassung
– Art. 1 III, 20 III GG
– Materialisierung d. Verfassung
→ Rechtstaatsprinzip
→ Sozialstaatsprinzip
→ Umweltsstaatsprinzip
→ v.a: Grundrechte

Starkes BVerfG
– Kompetenz zur Kontrolle des Gesetzgebers: Art. 93 I Nr.2, 2a, Nr.4a, 4b, Art.100 I GG
→ Vergleich Art. 190 Bundesverfassung Schweiz! (Bundesgesetze für BverfG maßgebend)
– Trennungsmodell (# Einheitsmodell)
→ Entscheidung über Verf.mäßigk. u. Verwerfungskompetenz unterliegt nicht „einfachen“
Gerichten, sondern den besond. Verfassungsgerichten (BverfG macht nichts anderes;
Superrevisionsinstanz)
– Verfassungsorgan: §1 BverfGG (selbsständig, unabhängiger Gerichtshof d. Bundes)
– BverfG sagt: Der Weg zu mir ist kein Rechtsweg, denn der Bürger muss zuerst bei anderen
Gerichte gehen, bevor er zum BverfG kann
– Verf.prozessrecht als Machtbegrenzungsinstrument (macht das BverfG zum Gericht!)
→ BverfG obliegt keine allg. Verfassungsaufsicht
→ Zuständigk, in Art. 93 GG u. in den dazu ergangenen Bundesgesetzen enumerativ
abschließend geregelt
→ Dadurch werden Zuständigk. d. BverfG abgegrenzt u. System d. Gewaltenteilung
konkretisiert
→ notwendige Rechtssicherheit durch starke Formalisierung d. Vorauss. einer Anrufung d.
BverfG(systemprägende Fkt. d. Zulässigk.vorauss. darf nicht zu gering geschätzt werden)
(BverfG wird nur auf Antrag tätig)

Staatsorganisationsrechtliche Fkt. d. BverfG
– Verf.gerichtsbark. Im Bundesstaat (Kompetenzabgrenzung Bund- Länder)
– Wächteramt über formalen Regeln auf Bundestaatsebene


Rechtsquellen des Verfprozessrechts

, Bund:
– GG (insb. Art. 92-94, 97- 100. 21 II , 41 II, 61 GG) (dunkel, einf. Recht)
– BverfGG (konkreter)
– BverfGGO (noch konkreter)
gesetzl. Grdlage §1III BverfGG
ergänzend ZPO, StPO, DriG, Gerichtsverf.gesetz (§17 BverfGG) (Verweis auf andere Rechtquellen)

Saarland:
– Art. 96 Sverf
– VerfGHG
– VerfGHGO

Personelle Zmsetzung u. Organisation d. Verfgeschichte
– Bundesverfassunggericht
– Saarländischer Verfassungsgerichtshof


Die Individualverfassungsbeschwerde
Funktion u. Bedeutung
– Einführung 1969
– BverfG als ,,Grundrechtsrecht''
– Verf.beschwerde als ,,Jedermanns''-Recht
– Verf.beschwerde als außerordentlicher Rechtsbehelf
– GR- Schutz d. Bürgers (subj. Fkt.)
– Auslegung/Forbildung d. Rechts (obj. Fkt.)




Verfassungsbeschwerde
Die Verfassungsbeschwerde hat Erfolg, soweit sie zulässig und begründet ist.
2,99 €
Vollständigen Zugriff auf das Dokument erhalten:

100% Zufriedenheitsgarantie
Sofort verfügbar nach Zahlung
Sowohl online als auch als PDF
Du bist an nichts gebunden

Lerne den Verkäufer kennen

Seller avatar
Bewertungen des Ansehens basieren auf der Anzahl der Dokumente, die ein Verkäufer gegen eine Gebühr verkauft hat, und den Bewertungen, die er für diese Dokumente erhalten hat. Es gibt drei Stufen: Bronze, Silber und Gold. Je besser das Ansehen eines Verkäufers ist, desto mehr kannst du dich auf die Qualität der Arbeiten verlassen.
ana01 Universität des Saarlandes (Saarbrücken)
Profil betrachten
Folgen Sie müssen sich einloggen, um Studenten oder Kursen zu folgen.
Verkauft
27
Mitglied seit
7 Jahren
Anzahl der Follower
18
Dokumente
9
Zuletzt verkauft
4 Jahren vor

4,0

1 rezensionen

5
0
4
1
3
0
2
0
1
0

Kürzlich von dir angesehen.

Warum sich Studierende für Stuvia entscheiden

on Mitstudent*innen erstellt, durch Bewertungen verifiziert

Geschrieben von Student*innen, die bestanden haben und bewertet von anderen, die diese Studiendokumente verwendet haben.

Nicht zufrieden? Wähle ein anderes Dokument

Kein Problem! Du kannst direkt ein anderes Dokument wählen, das besser zu dem passt, was du suchst.

Bezahle wie du möchtest, fange sofort an zu lernen

Kein Abonnement, keine Verpflichtungen. Bezahle wie gewohnt per Kreditkarte oder Sofort und lade dein PDF-Dokument sofort herunter.

Student with book image

“Gekauft, heruntergeladen und bestanden. So einfach kann es sein.”

Alisha Student

Häufig gestellte Fragen