1. Semester Zusammenfassung - Einführung in das Privatrecht
Inhaltsverzeichnis
1. Grundübersicht des Zivilrechts/Privatrecht 6
Abgrenzungstheorien von ÖffR und Zivilrecht (Unterscheidung)
Privatautonomie als Zentraler Grundsatz des Privatrechts
Werteordnung Deutschlands
Formen von Recht und Gesetz
Entstehung von Recht (Rechtsquellen)
Gesetztesauslegung
Zwingendes Recht
Dispositives Recht
Absolute Rechte
Relative Rechte
2.Ansprüche 9
1.Prüfungsschema – Ansprüche aus Rechtsgeschäften 9
Prüfungsreihenfolge bei mehreren Anspruchsgrundlagen
3. Der Vertrag 11
Die Vertragsfreiheit als wichtigste Erscheinungsform der Privatautonomie
Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft
Trennungs- und Abstraktionsprinzip
Klassifizierung der Rechtsgeschäfte
Schuldverhältnisse
2.Prüfungsschema – Zustandekommen einer vertraglichen Einigung 14
4.Willenserklärungen 16
1
, Objektiver Erklärungstatbestand
Subjektiver Erklärungstatbestand
Abgrenzung von Willenserklärungen
Rechtsverhältnisse ohne Willenserklärung
Auslegung von Willenserklärungen (ob überhaupt eine WE vorliegt)
3. Prüfungsschema – Auslegung von Willenserklärungen 18
Nicht empfangsbedürftige Willenserklärung
Wirksamwerden von Willenserklärungen
5.Der Vertragsschluss 21
Das Angebot – Die Offerte - §145 BGB
Abgabe eines Angebots……………………………………………………………………………………………………….
Die Annahme
Der Zeitablauf der Annahmefrist
6.Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 22
AGB – Kontrolle §§305ff.BGB
Auslegung von AGB
4.Prüfungsschema – AGB Kontrolle 24
7. Geschäftsfähigkeit 26
Geschäftsfähigkeit, Rechtsfähigkeit, Deliktsfähigkeit
Deliktsfähigkeit
Arten der Geschäftsfähigkeit
5.Prüfungsschema – Die Geschäftsunfähigkeit beim Vertragsschluss 28
6.Prüfungsschema – Die Beschränkte Geschäftsunfähigkeit bei Vertragsschluss 30
8. Konsens und Dissens 32
2
,9. Anfechtung von Willenserklärungen 33
Rechtsfolgen der Anfechtung
Arglistige Täuschung
Widerrechtliche Drohung
7. Prüfungsschema – Anfechtung einer Willenserklärung 33
10. Bewusstes Abweichen von Willen und Erklärung (Willensmängel) 37
Geheimer Vorbehalt §116 BGB
Scherzerklärung §118 BGB
Scheingeschäft §117 BGB
11. Stellvertretung 38
Die Stellvertretung §164 BGB
Grundprinzipien der Stellvertretung
Interessenlage der Beteiligten
Abgrenzung der Stellvertretung (Abgabe einer eigenen Willenserklärung im Namen des
Vertretenen)
Rechtswirkungen für den Vertretenen/ Vertreter
Unterschied Botenschaft und Stellvertreter
Zurechnungsvoraussetzungen fremder Willenserklärungen bei der aktiven Stellvertretung
Grenzen der Vertretungsmacht
Fehlende Vertretungsmacht (Handeln ohne Vertretungsmacht)
Vollmacht
Arten der Vollmacht (durch Auslegung zu ermitteln)
Rechtsscheinvollmacht
Erlöschen der Vollmacht
Folgen des Erlöschens
Die Vertretung ohne Vertretungsmacht
Rechte des Dritten
Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht §179 BGB
3
, 8. Prüfungsschema - Die Stellvertretung beim Vertragsschluss 44
9. Prüfungsschema - Die Stellvertretung beim Vertragsschluss 46
12. Formfreiheit 50
Formzwecke (in Ausnahmen einer gesetzlichen Formpflicht)
Gesetzliche Formgebote
Gewillkürte Formgebote
Rechtsfolgen bei Verstoß gegen eine gesetzliche Formvorschrift
Auslegung formbedürftiger Rechtsgeschäfte
10. Prüfungsschema – Formunwirksamkeit 53
13. Kausalität 54
Warum prüft man die Kausalität?
Kausalitätstheorien
11. Prüfungsschema - §812 Abs.1 BGB –Herausgabeanspruch 56
14. Inhaltliche Schranken des Rechtsgeschäfts 57
Verbotsgesetze §134 BGB
Der Verstoß gegen die guten Sitten §138 Abs.1 BGB
Wuchtertatbestand des §138 Abs.2 BGB
15. Die Einreden/ Einrede 59
Einrede im prozessualen Sinne (Prozessrecht)
Einrede im privatrechtlichen Sinne (Privatrecht)
Ausübung der Einrede und deren Wirkung
Verjährung
Dauer und Beginn der Verjährungsfristen
Hemmung, Ablaufhemmung und Neubeginn der Verjährung
Rechtsfolge der Verjährung
12.Prüfungsschema - §§94ff-BGB Einrede 63
4
Inhaltsverzeichnis
1. Grundübersicht des Zivilrechts/Privatrecht 6
Abgrenzungstheorien von ÖffR und Zivilrecht (Unterscheidung)
Privatautonomie als Zentraler Grundsatz des Privatrechts
Werteordnung Deutschlands
Formen von Recht und Gesetz
Entstehung von Recht (Rechtsquellen)
Gesetztesauslegung
Zwingendes Recht
Dispositives Recht
Absolute Rechte
Relative Rechte
2.Ansprüche 9
1.Prüfungsschema – Ansprüche aus Rechtsgeschäften 9
Prüfungsreihenfolge bei mehreren Anspruchsgrundlagen
3. Der Vertrag 11
Die Vertragsfreiheit als wichtigste Erscheinungsform der Privatautonomie
Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft
Trennungs- und Abstraktionsprinzip
Klassifizierung der Rechtsgeschäfte
Schuldverhältnisse
2.Prüfungsschema – Zustandekommen einer vertraglichen Einigung 14
4.Willenserklärungen 16
1
, Objektiver Erklärungstatbestand
Subjektiver Erklärungstatbestand
Abgrenzung von Willenserklärungen
Rechtsverhältnisse ohne Willenserklärung
Auslegung von Willenserklärungen (ob überhaupt eine WE vorliegt)
3. Prüfungsschema – Auslegung von Willenserklärungen 18
Nicht empfangsbedürftige Willenserklärung
Wirksamwerden von Willenserklärungen
5.Der Vertragsschluss 21
Das Angebot – Die Offerte - §145 BGB
Abgabe eines Angebots……………………………………………………………………………………………………….
Die Annahme
Der Zeitablauf der Annahmefrist
6.Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 22
AGB – Kontrolle §§305ff.BGB
Auslegung von AGB
4.Prüfungsschema – AGB Kontrolle 24
7. Geschäftsfähigkeit 26
Geschäftsfähigkeit, Rechtsfähigkeit, Deliktsfähigkeit
Deliktsfähigkeit
Arten der Geschäftsfähigkeit
5.Prüfungsschema – Die Geschäftsunfähigkeit beim Vertragsschluss 28
6.Prüfungsschema – Die Beschränkte Geschäftsunfähigkeit bei Vertragsschluss 30
8. Konsens und Dissens 32
2
,9. Anfechtung von Willenserklärungen 33
Rechtsfolgen der Anfechtung
Arglistige Täuschung
Widerrechtliche Drohung
7. Prüfungsschema – Anfechtung einer Willenserklärung 33
10. Bewusstes Abweichen von Willen und Erklärung (Willensmängel) 37
Geheimer Vorbehalt §116 BGB
Scherzerklärung §118 BGB
Scheingeschäft §117 BGB
11. Stellvertretung 38
Die Stellvertretung §164 BGB
Grundprinzipien der Stellvertretung
Interessenlage der Beteiligten
Abgrenzung der Stellvertretung (Abgabe einer eigenen Willenserklärung im Namen des
Vertretenen)
Rechtswirkungen für den Vertretenen/ Vertreter
Unterschied Botenschaft und Stellvertreter
Zurechnungsvoraussetzungen fremder Willenserklärungen bei der aktiven Stellvertretung
Grenzen der Vertretungsmacht
Fehlende Vertretungsmacht (Handeln ohne Vertretungsmacht)
Vollmacht
Arten der Vollmacht (durch Auslegung zu ermitteln)
Rechtsscheinvollmacht
Erlöschen der Vollmacht
Folgen des Erlöschens
Die Vertretung ohne Vertretungsmacht
Rechte des Dritten
Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht §179 BGB
3
, 8. Prüfungsschema - Die Stellvertretung beim Vertragsschluss 44
9. Prüfungsschema - Die Stellvertretung beim Vertragsschluss 46
12. Formfreiheit 50
Formzwecke (in Ausnahmen einer gesetzlichen Formpflicht)
Gesetzliche Formgebote
Gewillkürte Formgebote
Rechtsfolgen bei Verstoß gegen eine gesetzliche Formvorschrift
Auslegung formbedürftiger Rechtsgeschäfte
10. Prüfungsschema – Formunwirksamkeit 53
13. Kausalität 54
Warum prüft man die Kausalität?
Kausalitätstheorien
11. Prüfungsschema - §812 Abs.1 BGB –Herausgabeanspruch 56
14. Inhaltliche Schranken des Rechtsgeschäfts 57
Verbotsgesetze §134 BGB
Der Verstoß gegen die guten Sitten §138 Abs.1 BGB
Wuchtertatbestand des §138 Abs.2 BGB
15. Die Einreden/ Einrede 59
Einrede im prozessualen Sinne (Prozessrecht)
Einrede im privatrechtlichen Sinne (Privatrecht)
Ausübung der Einrede und deren Wirkung
Verjährung
Dauer und Beginn der Verjährungsfristen
Hemmung, Ablaufhemmung und Neubeginn der Verjährung
Rechtsfolge der Verjährung
12.Prüfungsschema - §§94ff-BGB Einrede 63
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