Zusammenfassung des Moduls "Europäische Integration und Weltwirtschaft"

Geschichte der Integration
1940-1949 – Monnet, Schumann
- Churchill: Idee der EU  FR + UK wirtschaftlich zusammenschließen (kurz nach 2. WK)
Basis der europ. Gemeinschaft
- UK + FR sollten EG leiten  UK nicht interessiert  Führung des Empire, große Machtstellung „Leader oft he
Commonwealth“
- EU = Verteidigungsgemeinschaft ( heute keine gemeinsame Außensicherheitspolitik)
- Dt. Truppe in Gewalt von FR entsenden  dt. Armee in EU-Gewalt
-  unterschrieben, aber scheiterte in FR Parlament (Dt. sollte keine Armee haben)
Ziel:
- Europa wettbewerbsfähig, ggü. RU Sicherheitszone
- Ruhgebiet = Schmiede aller Waffen  Herz der dt. Industrie unter Kontrolle der Alliierten
- Friedliche Lösung – kein Krieg zwischen den europ. Ländern
- Mit Unterstützung von USA: D-FR-Tandem  Europ. Integration vorantreiben
- FR + D Vorreiter in Kompromissen etc. für andere Länder

Gründung des Europarates – 5. Mai 1949
- Vertrag von London  von 10 Länder unterschrieben
- Basis des ersten übernationalen europ. Organisation nach 2. WK
- Werbung für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit
- Ursprüngliche Mitglieder: BEL, DK, FR, Irland, IT, LUX, NL, NW, SW, UK
- Erster Schritt zur Kooperation von westlichen Europ. Ländern

Friedliches Europa
- Grund: 2. WK  Ziel: Ende der vielen/ blutigen Kriege zwischen Nachbarländern
- 1950: erste Europ. Gemeinschaft: wirtschaftl. + politischer Zusammenschluss  frieden generieren

Vertrag von Paris
1951: europ. Gemeinschaft für Kohle + Stahl
- Ursp. Mitglieder: D, FR, IT, Benelux (Bel, Lux, NL)
- Erste Organisation des europ. Integrationsprozess
- Deutsch-franz. Stahl-/Kohleproduktion vergemeinschaftet

ECSC – Europ. Gemeinschaft für Kohle + Stahl - Montanuntion
- Rohstoffe + Rüstungsindustrie im Ruhrgebiet sollten kontrolliert werden + Verteilung der Rohstoffe
- Krieg zwischen FR und D materiell unmöglich
- Wichtig, für Freiheits-/Friedensprozess

Versagen der Europ. Verteidigungsgemeinschaft – 26.05.1952
- Streit um deutsches Aufrüsten
- USA + UK  D Mitglied der NATO
- FR hatte Zweifel  Vorschlag einer europ. Verteidigungsgemeinschaft (EDC) mit Beteiligung von deutschen
Soldaten
 Krise in der Integration

,Europ. Politische Gemeinschaft (EPC)
1952: Kombination von ECSC und EDC
Ziele: direkt gewählte Versammlung („Der Volksraum“)
Senat, ernannt von nationalen Parlamenten
Übernationale Exekutive, verantwortliche für Parlament
Projekt scheiterte 1954, zusammen mit EDC
FR Parlament hatte Angst vor inakzeptablen Verlust der nationalen Souveränität

- Freihandelszone (FHZ): Abbau von Zöllen + Handelsbarrieren  unterschiedl. Standards + Quoten
UK Außenhandel souverän (Mitgliedsstaaten verhandeln Verträge allein)
- Zollunion: Abbau von Zöllen + Handelsbarrieren  unterschiedl. Standards + Quoten
FR Keine Souveränität im Außenhandel

Geist von Messina – Konferenz von Messina in Sizilien
- Depressive Stimmung - bisherige Ideen alle gescheitert  Neustart
 neue Energie gesammelt + Konzentration auf Wirtschaftsgemeinschaft
1955: Konferenz um Europ. Integration neu zu diskutieren
Mitgliedsstaaten: 6 Mitgliedsstaaten von ECSC (Außenminister)
Außenminister stimmen für EURATOM + Europ. Wirtschaftsgemeinschaft)  für Forschungszwecke, friedliche
Nutzung der Kernenergie
Grundlage für spätere römische Verträge + Gründung EEC

Vertrag von Rom – 1958
Erstellen der europ. Wirtschaftsgemeinschaft + Europ. Kernenergie Gemeinschaft (EURATOM)
Vertragspartner = Mitgliedstaaten von Vertrag von Paris
- Handels-/ Servicebarrieren entfernen
- Kontrolle über Kernenergie  sichere und friedliche Nutzung

Europäische Freihandelsassoziation (EFTA)
4.01.1960 Freihandelszone  Gegenbewegung zur europ. Wirtschaftsgemeinschaft (erst ab 2009 EU)
Urspr. Mitgliedsstaaten: UK, DK, NW, Ö, P, SW, Schweiz
Eliminierung von Zöllen zwischen Mitgliedsstaaten

Erste Mitgliedsbewerbung der UK – 09.08.1961
UK beunruhigt über evtl. Verlust von Verbindung zum europ. Kontinent  Bewerbung für EC
DK wollte auch in EC, IR auch 31.07.
1963: Proteste in München: gegen Beendigung der Verhandlungen mit UK

Veto von FR gegen UK – 14.01.1963
Evtl. Schwächung FR + steigender Einfluss von USA (enge Beziehung von UK + USA)
Verhandlungen beendet

Zweite Bewerbung abgelehnt – 11.05.1967
UK, IR, DK, NW beworben sich  Veto FR 19.12.1967

Amtsantritt von UK für EC- 22.01.1972
Nach VETO FR (Charles de Gaulles 1969)  Wiederaufnahme Verhandlungen (weil Austritt von de Gaulles)
UK beseht EC-Act 1972 (legale Basis für brit. Mitgliedschaft)
NW: Bewohner gegen Beitritt  reichste Land EU (Erdöl + Fisch)  EU Finanzen gegründet auf BIP

,Referendum in UK – 1975
Parlament und Briten wählen für Mitgliedschaft in EC
Harold Wilson (Premierminister handelt neue Konditionen aus)  Sonderstatus

Fusionsvertrag (= Vertrag von Brüssel) – 1967
Vereint 3 Gemeinschaften (ECSC, EURATOM, EEC) in eine institutionelle Struktur
Beginn der EU
Einsetzen eines gemeinsamen Rates + gemeinsame Kommission + europ. Parlament
Parlament + Gerichtshof zusammengelegt (=Europ. Gemeinschaften)


Wahl des europ. Parlaments – 1979
Erstes Mal, dass 410 Mitglieder direkt gewählt wurden

Einheitliche Europäische Akte (=Single European Act SEA) – 1987 (Delors Provision)
Erste größere Überarbeitung des Vertrags von Rom – Reform des Gesetzgebungsprozesses
Basierend auf EC´s „White paper on reforming the Common Market”
- Binnenmarkt 1992
- Intention: Handelsbarrieren entfernen  Steigern der Harmonie + Wettbewerbsfähigkeit
- Idee der gemeinsamen Währung
Hintergrund:
- Mitgliedsstaaten in den 80ern waren unzufrieden mit Mangel an Freihandel zwischen ihnen  unterschiedliche
Standards
- CEO´s + Staatschefs wollten Recht harmonisieren zwischen den Ländern
Gesetzgebungsprozess:
- Verfahren der Zusammenarbeit: erstmals Parlament „a real say“ in Gesetzgebung (muss erhört werden)
- Ausweitung des Veto-Rechts  mehr Mehrheitswahlen im Ministerrat, Ablösen des Einstimmigkeitswahlrecht
4 Freiheiten, Vertrag von Maastricht 1992 (Binnenmarkt)

Delors-Provision
EC geleitet von Jacques Delors  gilt von EU-Optimisten als meist erfolgreich in der EU-Geschichte für
Beschleunigen der Europ. Integration
- Vorantreiber der Europ. Integration  ohne ihn EU vielleicht gescheitert
Delors-Bericht: 3 Phase Plan für Basis der europ. Wirtschaft + Währungsunion
SEA 1986 + Maastricht Vertrag 1992 erstellt von Kommission
Erweiterung: Griechenland 1981, SP + P 1985, Ö + FIN + SW 1995  bereit für Oststaaten 2005
immer mehr Länder wollten in EU + Schengener Abkommen 1999



Stufen der Integration

Bevorzugte Regionen:
- 2 oder mehr Länder stimmen für Reduzierung von Zöllen + andere Restriktionen internationalem Handel
- Jedes Mitglied hat eigene Politik für Außenhandel mit 3. Ländern

Freihandelszone:
- Handel erleichtern  Reduktion von Zöllen
- Souveränität bei Handel Verhandlungen ggü. Nichtmitgliedern  EFTA

FHZ in der Welt: Naftra (Ca + Mex + USA), Jelta (Japan + EU), Ceta (Ca + EU), Korea+EU

, Gemeinsamer Markt:
- Erster Schritt für Binnenmarkt + baut auf Freihandelszone auf
- Relativ freie Bewegung von Kapitel + Services
- Wenig fortgeschritten in Reduktion von Handelsbarrieren
 EEC: (manchmal „Gemeinsamer Markt“) regionale Organisation von 1958 bis 1993

Zollunion:
- Keine Zölle in der Union, gleiche Zölle für 3. Staaten
- Keine Souveränität in Handels Verhandlungen

Irland erfolgreich, weil niedrige Körperschaftssteuer (=Steuer auf Einkommen von KG, Vereinen, Genossenschaften)
San Marino, Monaco, Türkei  Sonderstatus in EU, aber keine Mitgliedsländer

Europ. Binnenmarkt:
- Garantie für 4 Freiheiten: Freie Bewegung von Waren, DL, Kapital und Arbeit
- Grenzen, Standards + Steuern abgeschafft (so weit wie möglich)
- Mitglieder: 28(27) + Island, Lichtenstein, Norwegen (EEA) + Schweiz

Wirtschaftsunion:
- Zusätzlich: Wirtschaftspolitik soll harmonisiert werden

Vollständige Wirtschaftl. Integration:
- Keine nationale Kontrolle über Wirtschaftspolitik  volle Währungsunion + Finanzpolitik Harmonie
-  gleich in Ländern  z.B. USA – hoch integrierter, quasi autonomer Nationalstaat

Schengener (Lux) Abkommen: 14.06.1985
- Zwischenstaatliche Vereinbarung über Lockerung der Grenzzölle zwischen EU Staaten
- Unterschireben von FR, Westdeutschland + Benelux
- Überarbeitete Version 1999  EU + Nicht-Mitgliedsstatten aufgenommen
- 22 EU Staaten + Island, Lichtenstein, Schweiz, Norwegen
Heute:
- Ö, DK, D, SW, NW: 2015 ID Prüfungen
- 2017 keine Grenzkontrollen
- Territoriale Polizeikontrollen verstärken

Erweiterungen:
- Nördlich: 1973 UK, DK, Irland + 1995 Ö, SW, Fin
- Südlich: 1981 Griechenland + 1985 Portugal, Spanien
- 1990: Dt. Wiedervereinigung  Ostdeutschland
- Östlich: 1995 Pol, Tschechen, Lettland, Est, Slowenien, Ungarn, Slowakei, Zypern, Malta (verkauft Staatsbürgerschaft
an RU) + 2007 Bulgarien, Rumänien
- 2013 Kroatien
- 2017 UK will raus ( David Cameron – Referendum)

Charta der Grundrechte: 07.12.2000 Nizza
- 54 Artikel  trat durch Vertrag von Lissabon in Kraft
- UK + Pol bekamen optionales out