Weltanschauung: Marxismus-Leninismus/ Kommunismus
Volksdemokratie = sozialistisches Regierungssystem an Herrschaft einer kommunistischen Partei geknüpft
Diktatur des Proletariats = Entmachtung der Kapitalisten durch die Arbeiterklasse (unter SED-Führung)
→ Grundlage: Idee des Klassenkampfes & der Revolution (Klasse der Besitzer wird durch Klasse der
Unterdrückten beseitigt)
allgemeine Versprechen des Kommunismus: klassenlose Gesellschaft, freie Selbstorganisation, Gleichheit, keine
Konflikte
→ Kapitalismus stört Aufbau des Kommunismus (antikommunistische Propaganda)
Rahmenbedingungen 1945 Demilitarisierung
8. Mai 1945: Kapitulation der Wehrmacht • keine Armee, keine Soldaten
politisch: Denazifizierung
> strukturelle Denazifizierung • radikale „antifaschistische Umwälzung“
> „Gruppe Ulbricht“ – von SU beauftragte junge dt. • Fachleute (alte Nazis) z.T. eingestellt
Politiker zur Verbreitung des Sozialismus → Entfernung von NS-Männern aus Bildung,
> Mai: Zulassung antifaschistischer Parteien (1946: Wissenschaft, Politik, … → strukturell
Gründung SED aus KPD & SPD) Demokratisierung
> Volkskongresse ab 1947 – erstes Instrument zum • Zulassung v. Tageszeitungen (Dominanz SED)
Machtausbau der SED • Gründung neuer Parteien direkt nach
Kriegsende, u.a. Gründung SED April 1946
wirtschaftlich: • demokratischer Anschein
> stärkere Demontagen • lt. Verfassung: freie Wahlen, Garantie von
> Angriff auf Eigentum (z.B. Bodenreform) Grundrechten
Demontagen
→ DDR, wie BRD, „verordneter Staat“
• flächendeckende Demontagen durch SU
1945 -1949 in der Westzone
Situation: oberste Staatsgewalt bei Besatzungsmächten → Bemühen um gemeinsame Lösung → Kalter Krieg:
Auseinanderdriften der Anti-Hitler-Koalition (zu große Gegensätze zw. Ost & West)
1945: 1947:
- u.a. Gründung CDU, SPD, KPD, LPDP - erster deutscher Volkskongress (ohne demokratische Legitimation)
1946: 1948:
- Zwangsvereinigung KPD + SPD zu - Währungsreform: Reichsmark → Ost-Mark
SED - Beginn Berlin Blockade – Behinderung der Versorgung Westberlins
07.10.1949: Verabschiedung Verfassung der DDR
→ schon verfrüht Führungsrolle der SED ablesbar – noch keine Verankerung in Verankerung
Verfassung BRD
Einfluss der Stärke der DDR beruhte auf SU, bis Wahlsystem mit Einheitsliste der Nationalen Front,
Alliierten 1955 unter alliierter Bewachung ja/ nein, Staatsbürger ab 18 Jahren
Hauptstadt Ost-Berlin Legislative Volkskammer, Länderkammer (bis 52)
Staatsform Republik (an der Spitze auf Zeit) Judikative vorhanden (z.B. Oberstes Gericht)
Staatsoberhaupt Präsident bis (Wilhelm Piek bis Exekutive Polizei, Regierung, Präsident, Staatsrat
Abschaffung 1960, danach (großer Einfluss durch Politbüro)
Staatsrat unter Ulbricht)
Regierungsform sozialistische Demokratie Pluralismus formal ja, SED + Blockparteien &
Massenorganisationen, aber: keine
Chancen für Blockparteien
Regierungschef Otto Grotewohl (ehem. SPD) Grundrechte formal ja, kompletter
Grundrechtekatalog bis 1990
→ Entstehung der DDR unter antifaschistischer, „antikapitalistischer“ & „antiimperialistischer“ Abgrenzung
→ formale Verfassung = einer bürgerlich-demokratischen Verfassung sehr ähnlich
Institutionen: - Führung des Staates Außenpolitik: Wirtschaft: - gesellschaftliches Eigentum an
durch SED (ab 1968 in Verf.) - fest verankert im Produktionsmitteln (nach Marx) durch:
- Blockparteien – Bindung durch Nationale Ostblock - Enteignung v. Klein- bis Großbetrieben
Front (ab 1950) an SED - Vorbildfunktion - Kollektivierung der Landwirtschaft ab 1952
- Massenorganisationen: Aufgabe – der UdSSR (Zusammenschluss d. Einzelbauern zu
Aufbau des Sozialismus Produktionsgenossenschaft