Deutschlandpolitik & Ostpolitik Deutschlandpolitik DDR
vor 1970: - DDR sah sich als gesamtdeutscher Kernstaat
Deutschland- & Ostpolitik BRD - hielt an Vereinigung fest (bis Mitte 50er Jahre)
bis 1969: - Leugnung des Status quo - „Zwei-Staaten-Theorie“ (ab Mitte 50er):
- Alleinvertreteranspruch der BRD Gesamtdeutschland ging 1945 unter
→ verschlechterte Verhältnis mit DDR → jetzt 2 souveräne Staaten
1969: neuer Weg durch sozialliberale Koalition (FDP & 1970: Politik der Abgrenzung gegenüber Annäherung der BRD
SPD) → neuer BK: Willy Brandt → „Zwei-Nationen-Theorie“:
sozialistische Nation → kapitalistische Nation
Neue Ostpolitik („Wandel durch Annäherung“):
1974: keine Erwähnung der Wörter „deutsch“ & deutsche Nation“
durch Egon Bahr & Willy Brandt ab 1969
in der neuen Verfassung – Ausbau das Überwachungsstaates
= sozialliberales Konzept:
- Anerkennung beidseitiger Interessen Deutsche Frage & der Frieden in Europa
- „Magnettheorie“ (Osten wird sich 1949: Gründung BRD Gründung DDR
automatisch an Westen annähern, erkennt in den folgenden Jahren…
Nachteile des eigenen Systems) - Integration in Ost- & Westblock
- Anerkennung der politischen & territorialen Lage - in (west-) europäischen Einigungs- - Unterordnung unter SU-
- Ziel: Liberalisierung der Verhältnisse prozess eingebunden Führung
Warschauer & Moskauer Vertrag 1970: …EGKS 1952 - „Zwei-Staaten-Theorie“
> Anerkennung des territorialen Besitzstandes aller …EWG 1957 …RGW (DDR seit 1950)
Staaten Europas …Warschauer Pakt
> de facto Anerkennung der DDR als Staat Adenauer-AP
→ Unverletzlichkeit der Oder-Neiße-Grenze & der 1) West-Integration
Grenze zw. DDR & BRD 2) Wiedervereinigung
Grundlagenvertrag 1972: → hatte geringere Priorität
> Regelung der politischen Beziehungen zw. BRD & deutsch-deutsches Verhältnis
DDR Kalter Krieg (Frontstaaten)
> BRD erkennt staatliche Existenz der DDR an Feindbilder
> …verweigert völkerrechtliche Anerkennung * Hallstein-Doktrin: * wollen friedliche
→ DDR aus westdeutscher Sicht kein Ausland – keine - erkennt DDR als Staat nicht an Koexistenz
Botschaften (sondern „ständige Vertretungen“) - Selbstisolation in den Osten * DDR sieht sich als neuer
* BRD sieht sich als Nachfolger des Staat – keine Ver-
Prager Vertrag 1973
Nazi-Reichs – dafür Verantwortung antwortung
> Anerkennung der Grenzen zur CSSR
Übernehmen
> Annullierung des Münchner Abkommens von 1938
= einziger legitimer Nachfolger
> Aufnahme diplomatischer Beziehungen
(da DDR nicht demokratisch
„Brief zur deutschen Einheit“ legitimiert sei)
…überreicht während Unterzeichnung des Moskauer * im alten GG: Interessenvertretung
Vertrags & Grundlagenvertrags – bekräftigt Streben Für Gesamtdeutsche Belange
der BRD nach Einheit → Auftrag der Politik auf Einheit
→ Wandel durch Annäherung funktioniert 20 Jahre hinzuarbeiten
später…
Friedensbewegungen in der BRD
Neue Ostpolitik unter Brandt „Ohne-Mich-Bewegung“ 1950er
Kontinuitäten: Pläne Adenauers zur Wiederbewaffnung (weil: kommunistische
- keine völkerrechtliche Anerkennung der DDR Bedrohung durch SU, Korea-Krieg)
- unangetasteter Status von Berlin → CDU-Minister Heinemann tritt zurück
Neuerungen: → wird Teil der „Paulskirchenbewegung
- Wahrung der Einheit der Nation …veröffentlicht „Deutsches Manifest“ 1955:
- geregeltes Miteinander einläuten - gegen Wiederbewaffnung & Pariser Verträge
- erleichterte Transitwege - für Wiedervereinigung
- Verständigung mit dem Osten → 1950 Mehrheit der Bevölkerung beteiligt (v.a. Jugend)
Resultat: Friedensbewegung erfolglos – Regierung setzt sich
Definition Diplomatie durch → Pariser Verträge werden im Mai ratifiziert
= Interessenvertretung mit dem Ziel der Vereinbarung → Aufhebung des Besatzungsstatuts + Wiederbewaffnung +
(oftmals während Entspannung), z.B.: SOLD I & II, KSZE Beitritt zu NATO + Gründung Bundeswehr im November
vor 1970: - DDR sah sich als gesamtdeutscher Kernstaat
Deutschland- & Ostpolitik BRD - hielt an Vereinigung fest (bis Mitte 50er Jahre)
bis 1969: - Leugnung des Status quo - „Zwei-Staaten-Theorie“ (ab Mitte 50er):
- Alleinvertreteranspruch der BRD Gesamtdeutschland ging 1945 unter
→ verschlechterte Verhältnis mit DDR → jetzt 2 souveräne Staaten
1969: neuer Weg durch sozialliberale Koalition (FDP & 1970: Politik der Abgrenzung gegenüber Annäherung der BRD
SPD) → neuer BK: Willy Brandt → „Zwei-Nationen-Theorie“:
sozialistische Nation → kapitalistische Nation
Neue Ostpolitik („Wandel durch Annäherung“):
1974: keine Erwähnung der Wörter „deutsch“ & deutsche Nation“
durch Egon Bahr & Willy Brandt ab 1969
in der neuen Verfassung – Ausbau das Überwachungsstaates
= sozialliberales Konzept:
- Anerkennung beidseitiger Interessen Deutsche Frage & der Frieden in Europa
- „Magnettheorie“ (Osten wird sich 1949: Gründung BRD Gründung DDR
automatisch an Westen annähern, erkennt in den folgenden Jahren…
Nachteile des eigenen Systems) - Integration in Ost- & Westblock
- Anerkennung der politischen & territorialen Lage - in (west-) europäischen Einigungs- - Unterordnung unter SU-
- Ziel: Liberalisierung der Verhältnisse prozess eingebunden Führung
Warschauer & Moskauer Vertrag 1970: …EGKS 1952 - „Zwei-Staaten-Theorie“
> Anerkennung des territorialen Besitzstandes aller …EWG 1957 …RGW (DDR seit 1950)
Staaten Europas …Warschauer Pakt
> de facto Anerkennung der DDR als Staat Adenauer-AP
→ Unverletzlichkeit der Oder-Neiße-Grenze & der 1) West-Integration
Grenze zw. DDR & BRD 2) Wiedervereinigung
Grundlagenvertrag 1972: → hatte geringere Priorität
> Regelung der politischen Beziehungen zw. BRD & deutsch-deutsches Verhältnis
DDR Kalter Krieg (Frontstaaten)
> BRD erkennt staatliche Existenz der DDR an Feindbilder
> …verweigert völkerrechtliche Anerkennung * Hallstein-Doktrin: * wollen friedliche
→ DDR aus westdeutscher Sicht kein Ausland – keine - erkennt DDR als Staat nicht an Koexistenz
Botschaften (sondern „ständige Vertretungen“) - Selbstisolation in den Osten * DDR sieht sich als neuer
* BRD sieht sich als Nachfolger des Staat – keine Ver-
Prager Vertrag 1973
Nazi-Reichs – dafür Verantwortung antwortung
> Anerkennung der Grenzen zur CSSR
Übernehmen
> Annullierung des Münchner Abkommens von 1938
= einziger legitimer Nachfolger
> Aufnahme diplomatischer Beziehungen
(da DDR nicht demokratisch
„Brief zur deutschen Einheit“ legitimiert sei)
…überreicht während Unterzeichnung des Moskauer * im alten GG: Interessenvertretung
Vertrags & Grundlagenvertrags – bekräftigt Streben Für Gesamtdeutsche Belange
der BRD nach Einheit → Auftrag der Politik auf Einheit
→ Wandel durch Annäherung funktioniert 20 Jahre hinzuarbeiten
später…
Friedensbewegungen in der BRD
Neue Ostpolitik unter Brandt „Ohne-Mich-Bewegung“ 1950er
Kontinuitäten: Pläne Adenauers zur Wiederbewaffnung (weil: kommunistische
- keine völkerrechtliche Anerkennung der DDR Bedrohung durch SU, Korea-Krieg)
- unangetasteter Status von Berlin → CDU-Minister Heinemann tritt zurück
Neuerungen: → wird Teil der „Paulskirchenbewegung
- Wahrung der Einheit der Nation …veröffentlicht „Deutsches Manifest“ 1955:
- geregeltes Miteinander einläuten - gegen Wiederbewaffnung & Pariser Verträge
- erleichterte Transitwege - für Wiedervereinigung
- Verständigung mit dem Osten → 1950 Mehrheit der Bevölkerung beteiligt (v.a. Jugend)
Resultat: Friedensbewegung erfolglos – Regierung setzt sich
Definition Diplomatie durch → Pariser Verträge werden im Mai ratifiziert
= Interessenvertretung mit dem Ziel der Vereinbarung → Aufhebung des Besatzungsstatuts + Wiederbewaffnung +
(oftmals während Entspannung), z.B.: SOLD I & II, KSZE Beitritt zu NATO + Gründung Bundeswehr im November
