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RECHLICHTES
, WETTBEWERBSRECHT
Die wichtigste Grundlage für das deutsche Werberecht, welches dazu dient die
wichtigsten Vertragsregeln aufzustellen
Unlauterer Wettbewerb
Das Verhalten eines Unternehmens verstößt gegen die guten Sitten (Es gehört sich
nicht).
- Es wird etwas behauptet/ verbreitet was nicht stimmt
- Nachahmungen oder Täuschungen
- Waren. Tätigkeiten oder persönliche/geschäftliche Verhältnisse eines
Mitbewerbers bzw. Ruf herabgesetzt
Irreführende Werbung
Jede geschäftliche Handlung muss wahr und klar sein. Sie darf weder unwahre
Angaben noch sonstige Täuschung enthalten.
- Mondpreise
- Keine klare Aussage über Qualität, Verfügbarkeit, Preis oder Menge
- Missverständliche Testergebnisse
Vergleichende Werbung
Eigene Leistungen mit einen oder mehreren Wettbewerben mit seinem eigenen
Angebot zu vergleichen ist nicht nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Es
muss objektiv nachvollziehbar sein und der Wahrheit entsprechen.
Unzumutbare Belästigung
Wenn der Empfänger die an ihn gerichtete geschäftliche Handlung nicht wünscht, ist
es unzulässig. Dies ist der Fall, wenn er von Werbung angesprochen wird, die er
expliziert abgelehnt hat
SCHUTZRECHTE
Bezeichnet ein gewerbliches Schutzrecht für das geistige Eigentum und
Markenrecht.
EINTRAGUNG
National: Deutsche Patent- und Markenamt Mündchen (DPMA)
Europäische: Europäische Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
International: World Intellectual Organization (WIPO)
SCHUTZHINDERNISSE
Absolute Schutzhinernisse: Die es grundsätzlich unmöglich Machen eine Marke zu
registrieren oder zu schützen.
z.B. Sie ist zu beschreibend oder nicht genügend Unterscheidungsfähig
Relative Schutzhindernisse
RECHLICHTES
, WETTBEWERBSRECHT
Die wichtigste Grundlage für das deutsche Werberecht, welches dazu dient die
wichtigsten Vertragsregeln aufzustellen
Unlauterer Wettbewerb
Das Verhalten eines Unternehmens verstößt gegen die guten Sitten (Es gehört sich
nicht).
- Es wird etwas behauptet/ verbreitet was nicht stimmt
- Nachahmungen oder Täuschungen
- Waren. Tätigkeiten oder persönliche/geschäftliche Verhältnisse eines
Mitbewerbers bzw. Ruf herabgesetzt
Irreführende Werbung
Jede geschäftliche Handlung muss wahr und klar sein. Sie darf weder unwahre
Angaben noch sonstige Täuschung enthalten.
- Mondpreise
- Keine klare Aussage über Qualität, Verfügbarkeit, Preis oder Menge
- Missverständliche Testergebnisse
Vergleichende Werbung
Eigene Leistungen mit einen oder mehreren Wettbewerben mit seinem eigenen
Angebot zu vergleichen ist nicht nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Es
muss objektiv nachvollziehbar sein und der Wahrheit entsprechen.
Unzumutbare Belästigung
Wenn der Empfänger die an ihn gerichtete geschäftliche Handlung nicht wünscht, ist
es unzulässig. Dies ist der Fall, wenn er von Werbung angesprochen wird, die er
expliziert abgelehnt hat
SCHUTZRECHTE
Bezeichnet ein gewerbliches Schutzrecht für das geistige Eigentum und
Markenrecht.
EINTRAGUNG
National: Deutsche Patent- und Markenamt Mündchen (DPMA)
Europäische: Europäische Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
International: World Intellectual Organization (WIPO)
SCHUTZHINDERNISSE
Absolute Schutzhinernisse: Die es grundsätzlich unmöglich Machen eine Marke zu
registrieren oder zu schützen.
z.B. Sie ist zu beschreibend oder nicht genügend Unterscheidungsfähig
Relative Schutzhindernisse
