Phönizien (1
-
Name Europa aus hübsche Prinzessin auf Kreta
geflohen
-Montanunion
galt als Vorläufer/europäische Gemeinschaft für Konk und Stahl
-Erst Wirtschaftliche Einheit - VII . auch politische Einheit sinnvoll ...
Handeln der EU :
-
Selbstverständnis im Handeln :
Handeln Stärkung des Wirtschaftsraums
gemeinsames
-
zur
(z . .
b Balkankrise : Schuldenpolitik)
-
Angleichung des wirtschaftlichen Lebensstandards der Länder
(2 . b .
Facharbeiter in HV
irgendwann gleiches Gehalt wie in DE)
-Schutz der
gemeinsamen Werte in der EU (Rechststaatlichkeitskrise
-
gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik
Historic :
Primärrecht (beruht auf den definiert das
grundsätzliche Handeln/
Gründungsverträgen
-
und
1992 Maastricht : -institutionelle Zusammenarbeit den Bereichen :
Vertrag in
-
von
Außen - und Sicherheitspolitik , innenpolitik
Justiz (2 b. Europol (
.
2001 Vertrag von Nizza
Reformen
> institutionelle als
Vorbereitung der
Ostererweiterung
-
Es lief alles
> noch nicht
reibungslos
-
Grundrechtecharta) Ziele
>
gemeinsame
-
Lissabon
2007/2009 Vertrag von
Völkerrechtlicher
>
Vertrag zwischen Mitgliedstaaten der Ev
-
EU erhält
eigene Rechtspersönlichkeit
-
>
-
EU kann
selbständig auch im Namen der
Mitgliedstaaten Verträge schließen
, Institutionen :
1 .
Europäische Kommission : (Executive
umgangsprachlich ,
Regierung" der EU - Gesetzinitiativrecht
-besteht
grundsätzlich aus 27 Kommissaren ( Jeder
Mitgliedstaat stellt /
Jeder Ressortprinzip
Kommissar hat
spezielles Themengebiet /Aufgabenbereich >
- >
Kommissara traffen ihre Mehrheitsbeschluss
Entscheidungen
-
per
kann als
einzige Institution
Gesetzesregelungen unterbreiten
-
-Europäischer Rat sowiz Parlament können Kommission auffordern
Europäisches zum Handeln
Kontrollfunktion über die
Richtige Durchführung des Unionsrechts
-
den Unionsvorschriften
-Verwaltungsfunktion gegenüber
- Die
RegierungenSchlagen die nationalen Kandidaten vor
. Die EU Überprüft Eignung
und
Integrität .
(Fragerunde im EU-Parlament)
Die EU Kommission Ganzes Parlament
wird als vom
gewählt (V r
-
. r.
. Gesetzesinitiativrecht
1
. Haushaltsentwurf
2 (Finanzierung Maßnahmen Politikbereichen)
von
Programmen und in allen
.
3
Vertragsverletzungsverfahren
. Der
2 Europäische Rat : (Executivel
allgemeine politische Zielz und Prioritäten der EU
festgelegt
-
Präsident der europ
-
Staats und
Regierungschefs der
Mitgliedsstaaten ; .
Kommission , hoher Vertreter
-
Räpresentiert durch Präsidenten (Amtszeit 2 , 5 Jahrel Wichtig , weil alle Staaten bei
Entscheidungen
mitgenommen werden müssen
bereitzt
Ratssitzungen
> nach
-
die vor und >
-
Regierungschefs
>
-
repräsentiert EU auf internationalen Gipfeltreffen im Bereich Außen-/Sicherheitspolitik
für
Aufgaben : Aufstellen von
allgemeinen Leitlinien Handeln der EU
-
Leitlinien enthalten konkrete
Aufgaben an Kommission und Rat der Er
Nicht direkt
> an
Gesetzgebung beteiligt
-