BUNDESTAG ABGEORDNETE
Regislative)
Zusammensetzung:Abgeordnete, Regierung Opposition
&
ihren Parteien in den
Zusammensetzung:Leute, die von
W
Aufgaben:1) Wahlfunktion
Bundestag geschickt werden
Aufga
↳ wählt Bundestagspräsidenten, Anzahl Bundestagswahlergebnis
abhängig von
Hälfte der
Bundesverfassungsrichter,
Aufgaben:kontrollieren Regierung 2 Nachrichtendienste
Bundeskanzler
Abstimmung über Gesetze
2)
Gesetzgebungsfunktion bestimmen
Regierungshaushalt
beschlietGesetze sind ihrem Gewissen freier
Verfassungsnorm:Abgeordnete
↳
nur
Mandat
und wesentliche
↳ muss
grundlegende verpflichtetu nd stimmen frei ab
Entscheidungen treffen verfassungswirklichkeit:Regierung Fraktionsdisziplin,
erwartet
3) Kontrollfunktion
Abgeordnete sollen
Regierung zur Mehrheit
↳ kritische
Beobachtung der
Regierung im Bundestag verhelfen, Fraktionszwang
↳
interpellative verfahren:Regierung öff
zur Rede stellen, um Infos zu
gewinnen
↳ Kontrolle durch Fachausschüsse oder
Klage
BUNDESRAT
beim BVG
zusammensetzung:Ministerpräsident, entsandte
Mitglieder
4)Mommunikations funktion der
Landesregierungen
trager Aufgaben:bringtlanderinteressen in Bundespolitik ein
volksvertretung kommunikations
u als ist
er
zwischen
Bürgern und staatlichem
Entscheidungs- kann
Gesetzesvorschläge machen
bereich kann
Zustimmungsgesetze ablehnen zustimmen
wahrnehmen Vetorechtb e iEinspruch
↳ Interessen der
Bevölkerung und
gesetzen
durchsetzen
beteiligt an
Gesetzgebung der Er
↳
enger Kontakt
zu wähler n durch z. B.
Wahlkreissprechstunden, Medien Mitglieder sind Interessen ihrer
Länder verpflichtet!
BUNDESREGIERUNG
exekutive)
blockiertd urch
steigende Parteienvielfalt?
zusammensetzung:Bundeskanzler+Minister
Aufgaben:politische Führung, Gestaltung d. pol.
↳ mehr
Enthaltung, weniger Einigungen
vernältnisse durch konkrete
Manahmen
1) Steuerungsfunktion Auswahlfunk
↳ politische vorstellungen der
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT Vermittlungsfunk
parlamentarischen Mehrheit cyudikative)
Wahl:Hälfte Richter Bundesrat, Hälfte
der vom vo m
Bundestag
in
Gesetzesvorschläge bringen weiterentwickeln
interessenausgleichsfun
und diese durchsetzen
Grundgesetz
Handeln: bewahren und
Legitimierunsfunk
Verteilung der Machti m politischen Prozess
politik betreiben, die sich
↳ im
Parteienpriv
Entscheid zwischen politischen Akteuren im Konfliktfall
, bilden
↓
(Vorratsdatenspeicherung ) Teil der Partei
FRAKTIONEN
,
" im
der
Bundestag ist
aktuelles Geschehen
wichtige Daten
freiwilliger
Zusammenschluss
vo n
gewählten
Mandat trägern BÜRGER
im
Bundestag
BUNDESVERSAMMLUNG
OPPOSITION
&
wählt wählen
☐
Gegenspieler
BUNDESPRÄSIDENT Vorschlag & Ernennung
☐ o
'
•
wämt BUNDESTAG / PARLAMENT
BUNDESKANZLER '
☐
•
Ernennung ,
Entlassung +einer
bildet
Regierung
Bundesregierung
Kontrolle
BUNDESREGIERUNG "
i.
Bestimmung
prüft Gesetze
Anzahl &
Struktur
BUNDES ⑤ BUNDE
÷
-
• -
Ministerien
besteht a u s
KABINETT der 10 Bun
⑨
-
•
•
Kontrolliert
Minister
g. Gesetze
B.
In
•
/
⑥ wählen
Richter kontrolliert
Gesetze
Regislative)
Zusammensetzung:Abgeordnete, Regierung Opposition
&
ihren Parteien in den
Zusammensetzung:Leute, die von
W
Aufgaben:1) Wahlfunktion
Bundestag geschickt werden
Aufga
↳ wählt Bundestagspräsidenten, Anzahl Bundestagswahlergebnis
abhängig von
Hälfte der
Bundesverfassungsrichter,
Aufgaben:kontrollieren Regierung 2 Nachrichtendienste
Bundeskanzler
Abstimmung über Gesetze
2)
Gesetzgebungsfunktion bestimmen
Regierungshaushalt
beschlietGesetze sind ihrem Gewissen freier
Verfassungsnorm:Abgeordnete
↳
nur
Mandat
und wesentliche
↳ muss
grundlegende verpflichtetu nd stimmen frei ab
Entscheidungen treffen verfassungswirklichkeit:Regierung Fraktionsdisziplin,
erwartet
3) Kontrollfunktion
Abgeordnete sollen
Regierung zur Mehrheit
↳ kritische
Beobachtung der
Regierung im Bundestag verhelfen, Fraktionszwang
↳
interpellative verfahren:Regierung öff
zur Rede stellen, um Infos zu
gewinnen
↳ Kontrolle durch Fachausschüsse oder
Klage
BUNDESRAT
beim BVG
zusammensetzung:Ministerpräsident, entsandte
Mitglieder
4)Mommunikations funktion der
Landesregierungen
trager Aufgaben:bringtlanderinteressen in Bundespolitik ein
volksvertretung kommunikations
u als ist
er
zwischen
Bürgern und staatlichem
Entscheidungs- kann
Gesetzesvorschläge machen
bereich kann
Zustimmungsgesetze ablehnen zustimmen
wahrnehmen Vetorechtb e iEinspruch
↳ Interessen der
Bevölkerung und
gesetzen
durchsetzen
beteiligt an
Gesetzgebung der Er
↳
enger Kontakt
zu wähler n durch z. B.
Wahlkreissprechstunden, Medien Mitglieder sind Interessen ihrer
Länder verpflichtet!
BUNDESREGIERUNG
exekutive)
blockiertd urch
steigende Parteienvielfalt?
zusammensetzung:Bundeskanzler+Minister
Aufgaben:politische Führung, Gestaltung d. pol.
↳ mehr
Enthaltung, weniger Einigungen
vernältnisse durch konkrete
Manahmen
1) Steuerungsfunktion Auswahlfunk
↳ politische vorstellungen der
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT Vermittlungsfunk
parlamentarischen Mehrheit cyudikative)
Wahl:Hälfte Richter Bundesrat, Hälfte
der vom vo m
Bundestag
in
Gesetzesvorschläge bringen weiterentwickeln
interessenausgleichsfun
und diese durchsetzen
Grundgesetz
Handeln: bewahren und
Legitimierunsfunk
Verteilung der Machti m politischen Prozess
politik betreiben, die sich
↳ im
Parteienpriv
Entscheid zwischen politischen Akteuren im Konfliktfall
, bilden
↓
(Vorratsdatenspeicherung ) Teil der Partei
FRAKTIONEN
,
" im
der
Bundestag ist
aktuelles Geschehen
wichtige Daten
freiwilliger
Zusammenschluss
vo n
gewählten
Mandat trägern BÜRGER
im
Bundestag
BUNDESVERSAMMLUNG
OPPOSITION
&
wählt wählen
☐
Gegenspieler
BUNDESPRÄSIDENT Vorschlag & Ernennung
☐ o
'
•
wämt BUNDESTAG / PARLAMENT
BUNDESKANZLER '
☐
•
Ernennung ,
Entlassung +einer
bildet
Regierung
Bundesregierung
Kontrolle
BUNDESREGIERUNG "
i.
Bestimmung
prüft Gesetze
Anzahl &
Struktur
BUNDES ⑤ BUNDE
÷
-
• -
Ministerien
besteht a u s
KABINETT der 10 Bun
⑨
-
•
•
Kontrolliert
Minister
g. Gesetze
B.
In
•
/
⑥ wählen
Richter kontrolliert
Gesetze
